11.07.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten haben sich trotz des erbitterten Streits um die Verteidigungsausgaben auf eine gemeinsame Gipfelerklärung geeinigt. In dem am Mittwoch in Brüssel verabschiedeten Text wird allerdings keine Lösung für die vor allem zwischen Deutschland und den USA ausgetragene Auseinandersetzung aufgezeigt. Die 29 NATO-Staaten bekräftigen lediglich noch einmal ihr "uneingeschränktes Bekenntnis" zu dem sogenannten "Zwei-Prozent-Ziel" aus dem Jahr 2014.
Afghanistan und die Ukraine: NATO-Gipfel endet in Brüssel
Brüssel - Am zweiten Tag ihres Gipfeltreffens in Brüssel wollen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten über den laufenden Afghanistan-Einsatz und die Beziehungen zur Ukraine und zu Georgien beraten. Zu den Gesprächen am Donnerstag sind auch die Präsidenten der drei Länder eingeladen. Georgien und die Ukraine werden aber auch bei diesem Gipfel nicht die erhoffte konkrete Perspektive auf einen NATO-Beitritt bekommen. Dafür müssen sie aus Sicht des Bündnisses erst einmal ihre Territorialkonflikte mit Russland lösen.
US-Präsident Trump reist unter Protesten nach Großbritannien
London - US-Präsident Donald Trump reist am Donnerstag nach Großbritannien. Am Abend will er zunächst zu einem Abendessen mit Wirtschaftsvertretern im Blenheim Palace zusammenkommen, dem Geburtshaus des früheren Premiers Winston Churchill nahe Oxford. Im Mittelpunkt des Besuchs dürfte ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und den USA stehen, das nach dem Brexit die Handelsbeziehungen beleben soll. Am Freitag ist ein Treffen mit Premierministerin Theresa May angesetzt. Vor allem in London sind große Protestmärsche gegen den US-Präsidenten geplant.
EU-Innenminister diskutieren Reform der Asylpolitik
Innsbruck - Am Donnerstag und Freitag geht in Innsbruck das erste informelle Ministertreffen während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes über die Bühne. Im Fokus steht dabei das Thema Migration - der Schutz der Außengrenzen, die Errichtung von Rückkehrzentren sowie "Ausschiffungsplattformen". Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will eine "krisenfeste Asylpolitik". Konkrete Beschlüsse sind nicht vorgesehen.
Van der Bellen wartet mit CETA-Unterschrift auf EuGH-Urteil
Wien/Luxemburg - Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird das EU-Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vorerst nicht unterschreiben - er wartet auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), wie dies auch andere Staaten machen. Entscheidend für das Zuwarten sind die Zweifel, ob die geplanten Schiedsgerichte mit EU-Recht konform gehen, teilte die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch schriftlich mit.
Menschenrechtler melden 350 Tote bei Krawallen in Nicaragua
Managua/Washington - Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten, Sicherheitskräften und bewaffneten Regierungsanhängern sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten in den vergangenen Monaten 351 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 2.100 weitere seien verletzt worden, teilte die nicaraguanische Menschenrechtsorganisation ANPDH am Mittwoch mit. Die Regierung sprach von rund 50 Toten.
ImPulsTanz-Festival startet mit Dave St. Pierre im Odeon
Wien - Mit einem Abgesang beginnt das diesjährige ImPulsTanz-Festival: "Neant - Void" von Dave St. Pierre eröffnet am Donnerstagabend den einmonatigen Festivalreigen im Wiener Odeon. An zahlreichen Spielstätten quer durch Wien folgen dann bis 12. August rund 50 Produktionen, die das internationale zeitgenössische Tanzgeschehen zwischen den Big Names und den Newcomern wie üblich repräsentativ verorten.
(Schluss) jw/apo
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