01.07.2016 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Österreich muss erneut einen Bundespräsidenten wählen

Wien - Österreich steht ab 8. Juli bis auf weiteres ohne Bundespräsident da. Der Verfassungsgerichtshof hob am Freitag die Stichwahl vom 22. Mai auf und ordnete eine Wahlwiederholung in ganz Österreich an, die voraussichtlich im September stattfinden wird. Entscheidend waren Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl-Auszählung sowie die vorzeitige Ergebnisweitergabe. Bei dem Wahlgang hatte der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen knapp gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gesiegt. Dessen Partei setzte sich nun mit ihrer Anfechtung durch. Die Aufgaben des Bundespräsidenten übernimmt daher ab Freitag nächster Woche interimistisch das Nationalratspräsidium.

Für OSZE zu früh für Entscheidung über Wahlbeobachtung

Wien - Nach der Aufhebung der Präsidentenstichwahl durch den Verfassungsgerichtshof erachtet es die OSZE als noch "zu früh", um über eine Wahlbeobachtung bei der Wiederholung im Herbst zu entscheiden. Das teilte ein Sprecher der Organisation der APA am Freitag mit. Auch habe die Organisation noch keine Einladung zur Wahlbeobachtung erhalten. Innenminister Sobotka hatte ein Ansuchen um OSZE-Wahlbeobachter für jene 14 Bezirke angekündigt, deren Fehler zur Aufhebung der Stichwahl geführt haben.

Schießerei und Geiselnahme in Bangladesch

Dhaka - Unbekannte haben ein Restaurant in der Hauptstadt von Bangladesch angegriffen. Acht bis neun Angreifer stürmten laut Behörden in der Nacht auf Samstag (Ortszeit) das spanische Restaurant "Holey Artisan Bakery" im Diplomatenviertel von Dhaka mit Schusswaffen und nahmen Personal und Gäste als Geiseln. Auch Ausländer befinden sich unter den Entführten. Es gab Schusswechsel mit der Polizei. Ein Großaufgebot aus Polizei und Sicherheitskräften riegelte das Gebiet um das Restaurant ab.

Bericht zu US-Drohnen: 116 tote Zivilisten

Washington - Bei Drohnenangriffen der USA sind nach Angaben der Regierung außerhalb der Krisengebiete Afghanistan, Irak und Syrien bis zu 116 Zivilisten getötet worden. Diese Zahl veröffentlichte das Weiße Haus am Freitag in Washington in einem lange erwarteten Bericht zum Zeitraum 2009 bis Ende 2015. Mit 473 Drohnenangriffen wurden den Angaben zufolge etwa 2.500 Kämpfer getötet. Die Zahlen liegen vor allem in Bezug auf Zivilisten um viele Hundert unter den Angaben von Menschenrechtsgruppen.

Clinton-E-Mail-Affäre - Generalstaatsanwältin unter Beschuss

Washington - Die E-Mail-Affäre von Ex-Außenministerin Hillary Clinton sorgt in Washington für neuen Wirbel. Auslöser ist eine Begegnung zwischen Clintons Ehemann, Ex-Präsident Bill Clinton, mit Justizministerin Loretta Lynch an einem Flughafen. Lynch, in Personalunion Generalstaatsanwältin, sah sich am Freitag nach Kritik der Republikaner veranlasst, ihre Unparteilichkeit im Umgang mit der Affäre zu betonen. Hillary Clinton hatte in ihrer Zeit als Außenministerin für ihre dienstliche Kommunikation eine private E-Mail-Adresse verwendet und die E-Mails auf einem privaten Server gespeichert.

Australier wählen ein neues Parlament

Sydney - Rund 16 Millionen Australier wählen am Samstag ein neues Parlament. Der konservative Regierungschef Malcolm Turnbull tritt mit leichtem Vorsprung in den Umfragen gegen Labor-Oppositionsführer und Ex-Gewerkschaftschef Bill Shorten an. Die Konservativen versprachen im Wahlkampf mehr Wachstum und Arbeitsplätze, Labor mehr Geld für Bildung und Gesundheit.

Schelling: Bankensteuer-Einigung nächsten Montag möglich

Wien - Finanzminister Schelling (ÖVP) rechnet mit einer baldigen Bankensteuer-Reform. "Kommenden Montag könnte es eine Einigung über eine Reduktion der Bankensteuer geben", so Schelling laut "Kurier". Am Montag soll es ein Gespräch zwischen Schelling und Bundeskanzler Kern (SPÖ) geben und der Beschluss könnte dann beim letzten Ministerrat vor dem Sommer am Dienstag erfolgen.

Stalkerin plante angeblich Mord an Physiker Hawking

Madrid - Seit Jahren soll eine Stalkerin den berühmten Physiker Stephen Hawking verfolgt haben, nun wurde sie wegen angeblicher Mordpläne auf der spanischen Insel Teneriffa festgenommen. Wie spanische Medien am Freitag berichteten, wollte die US-Bürgerin angeblich den Physiker töten, der sich für eine wissenschaftliche Konferenz auf Teneriffa aufhielt. Die Frau habe Anzeichen einer psychischen Störung, berichtete die Lokalzeitung "La Opinion".

(Schluss) grh/jw

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