APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs sind Donnerstag in Brüssel zu einem entscheidenden Gipfel zusammengekommen. Im Zentrum steht die Unterstützung der Ukraine und die Aufrüstung Europas. EU-Ratspräsident Antonio Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen begrüßten den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj betont herzlich. Dies sei "ein Moment des Wendepunkts für Europa", sagte von der Leyen. Österreich ist erstmals von Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten.

Neue Sonderabgabe für Stromerzeuger geplant

Wien - Ein Gesetzesentwurf des neuen Finanzministers Markus Marterbauer (SPÖ) sieht eine neue Sonderabgabe für Stromerzeuger vor. Die Abgabe ist Teil der im Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS paktierten Verlängerung des Energiekrisenbeitrags. Wie die "Presse" berichtet, sollen die Erzeuger grünen Stroms pro Megawattstunde drei Euro an den Fiskus abführen und Gaskraftwerke vier Euro. Dabei geht es um insgesamt 200 Mio. Euro, sagte die Sprecherin des Ministers.

Ärztekammer erinnert Regierung an dringenden Handlungsbedarf

Wien - Grundsätzlich nimmt die Ärztekammer (ÖÄK) das Regierungsprogramm der Dreierkoalition mit Wohlwollen auf. Die Schwachstellen des Gesundheitssystems seien darin "identifiziert", wie Präsident Johannes Steinhart erklärte. Auch decke sich der Problemaufriss großteils mit jenem der Kammer. Dennoch wies man bei einer Pressekonferenz am Donnerstag auf den dringenden Handlungsbedarf hin. Diesen bezifferte Steinhart mit zwei bis drei Mrd: "Das System hinkt ordentlich hinten nach."

Holzleitner vor Frauentag: "Ja, ich bin Feministin"

Wien - Die neue Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) hat ihre Pressekonferenz anlässlich des Frauentags mit einem Satz begonnen, der als Abgrenzung zu ihrer Vorgängerin verstanden werden kann: "Ja, ich bin Feministin", sagte sie am Donnerstag. Der Feminismus trete für eine "menschliche Zukunft" ein. Die frühere Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) hatte sich hingegen nicht als Feministin bezeichnet. Das Regierungsprogramm ist für Holzleitner ein "ambitionierten Fahrplan".

Grüne kritisieren Budgetsparpläne der Regierung scharf

Wien - Die Grünen haben schon in ihre Rolle als Oppositionspartei zurückgefunden. Vor der ersten Nationalratssitzung mit der neuen Regierung am morgigen Freitag übten sie scharfe Kritik an den geplanten Gesetzesbeschlüssen zur Budgetkonsolidierung. "Da reiht sich Unvernunft an Unvernunft bei aller konstruktiven Herangehensweise", meinte Grünen-Chef Werner Kogler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz und sprach von einer "Abrissbirne im sozialen und ökologischen Bereich".

Feuer im historischen Zentrum von Arnheim in Niederlanden

Arnheim - Ein Brand hat Teile der historischen Altstadt von Arnheim in den Niederlanden zerstört. Das Stadtzentrum sei evakuiert worden, teilten die Rettungskräfte am Donnerstag mit. "Die Polizei hat viele Menschen aus den Gebäuden geholt, aber wir können nicht sagen, ob alle gerettet wurden, weil wir nicht hineinkommen", sagte Feuerwehrchef Rene Bierman dem Sender NOS.

2024 deutlich mehr FSME-Infizierte im Krankenhaus

Wien - Im vergangenen Jahr mussten deutlich mehr Menschen mit einer Infektion mit Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) im Krankenhaus behandelt werden. 2023 waren es noch 104, 2024 bereits 158 Hospitalisierte, machte der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller aufmerksam. Deutlich mehr Spitalsbehandlungen nach einem Zeckenbiss gab es in den Pandemiejahren 2022 und 2020, zeigt die aktuelle Virusepidemiologische Information (VEI) vom Zentrum für Virologie der MedUni Wien.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red