13.11.2022 09:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
St. Pölten - Nach der möglichen Misshandlung eines Babys in Niederösterreich ist der festgenommene 21 Jahre alte Vater in die Justizanstalt St. Pölten eingeliefert worden. Der Tatverdacht gegen die 20-jährige Mutter erhärtete sich nicht, sie wurde nach Polizeiangaben vom Sonntag auf freiem Fuß angezeigt. Der ein Monat alte Säugling war lebensbedrohlich verletzt worden, er wird im AKH Wien auf der neurologischen Intensivstation behandelt. Derzeit sei der Gesundheitszustand stabil.
Reform der Arbeitslosenversicherung weiter offen
Singapur/Wien - Die Reform der Arbeitslosenversicherung ist weiter in Schwebe. Mehrmals war sie heuer schon von ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher angekündigt worden, genau so oft wurde sie verschoben. Zuletzt hatte der Politiker gegenüber der APA angekündigt, es werde eine Einigung im Laufe des Herbstes geben oder ansonsten keine große Reform. Das gilt weiterhin, wie aus Ausführungen Kochers am Rande eines laufenden Arbeitsbesuches in Südostasien auf Journalistenfragen hervorging.
US-Senat weiter knapp in Hand der Demokraten
Washington - Bei den Kongresswahlen in den USA haben die Demokraten von Präsident Joe Biden ihre Mehrheit im Senat erfolgreich verteidigt. Sie hielten im Bundesstaat Nevada den hart umkämpften Senatssitz von Catherine Cortez Masto, wie die US-Fernsehsender CNN, NBC und CBS am Samstagabend auf Grundlage von Stimmauszählungen meldeten. Die Demokraten kommen damit auf 50 der insgesamt 100 Sitze im Senat, in Patt-Situationen gibt Vizepräsidentin Kamala Harris mit ihrer Stimme den Ausschlag.
Biden berät bei ASEAN-Gipfel mit Amtskollegen über Nordkorea
Phnom Penh - Am letzten Tag des Gipfels des südostasiatischen Staatenverbundes ASEAN sind die Sorgen um die Raketenstarts und möglichen Atomwaffentests durch Nordkorea wichtiges Thema. US-Präsident Joe Biden will sich am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh zunächst mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida und dann mit Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol treffen. Anschließend sind gemeinsame Beratungen der drei Spitzenpolitiker vorgesehen.
Spannende Präsidentenwahl in Slowenien
Ljubljana - Die Slowenen wählen am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt. Die liberale Rechtsanwältin Nataša Pirc Musar (54) geht als Favoritin in die Stichwahl gegen den konservativen Ex-Außenminister Anže Logar (46). Den Sieg hat die politische Quereinsteigerin noch nicht in der Tasche, deuten letzte Umfragen doch auf ein knappes Resultat hin. Pirc Musar wird von Regierungschef Robert Golob unterstützt, Logar ist ein Parteifreund des im April abgewählten Premiers Janez Janša.
Budgetmarathon im Nationalrat
Wien - Vier Tage lang wird sich der Nationalrat kommende Woche zusammensetzen. Die ersten drei davon ab Dienstag sind für das Budget reserviert. Den Abschluss bildet dann ein Tag mit ganz unterschiedlichen Materien - von der Grundlage für Corona-Impfung-Erinnerungsschreiben über die Finanzierung der Wiener U-Bahn bis zu zwei Volksbegehren. Für eine "Dringliche Anfrage" wären seitens der Opposition zunächst die NEOS am Zug.
Tiroler SPÖ-Landesrätin für Erleichterungen bei Einbürgerung
Innsbruck/Wien - Tirols neue Soziallandesrätin Eva Pawlata (SPÖ) hat sich offen für Erleichterungen bei der Erreichung der Staatsbürgerschaft gezeigt, wie sie von Wiens Bürgermeister und Parteifreund Michael Ludwig (SPÖ) diese Woche ins Spiel gebracht wurden. Dass zur Erreichung der Staatsbürgerschaft "möglicherweise die zeitlichen Barrieren verändert werden" oder auch die "Einkommensgrenze, die ja für viele nicht zu erfüllen ist", hielt sie im APA-Interview für "durchaus sinnvoll".
Vorstandswahl in Israelitischer Kultusgemeinde
Wien - Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Wien wählt ab kommender Woche ihren Vorstand neu. Hauptwahltag ist der 27. November. Dann soll auch feststehen, wie die neue Kräfteverteilung in dem 24-köpfigem Gremium aussieht, das in weiterer Folge den Präsidenten wählt. Derzeit ist dies Oskar Deutsch, der seit nunmehr zehn Jahren die jüdische Gemeinde leitet. Seiner Liste ATID werden gute Chancen eingeräumt, die Mehrheit der Sitze zu behalten. Sieben Fraktionen treten an.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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