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Genf - Die Weltgesundheitsorganisation wird am Samstag bekanntgeben, ob wegen der Ausbreitung der Affenpocken ein weltweiter Gesundheitsnotstand ausgerufen wird. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus wird um 15.00 Uhr (MESZ) eine virtuelle Pressekonferenz geben, wie die Organisation mit Sitz in Genf am Freitagabend mitteilte. Er wird dabei die Ergebnisse der Sitzung des WHO-Notfallkomitees vom Donnerstag bekanntgeben.

SPÖ fordert Steuer für Mehrgewinne von Energieunternehmen

Wien - Angesichts der Rekordteuerung hat die SPÖ ihre Forderung nach einer Gewinnabschöpfung für Energieunternehmen erneuert. Konkret drängen die Sozialdemokraten auf eine Sondersteuer, die dann greift, wenn der Unternehmensgewinn den Vorjahreswert um 10 Prozent übersteigt. Gewinne, die über diese Schwelle fallen, sollen vollständig abgeschöpft werden, schrieb die Partei am Samstag in einer Aussendung. Laut SPÖ liegen die Mehreinnahmen der Energiefirmen bei 4 bis 6 Mrd. Euro.

Dirigent Stefan Soltesz nach Zusammenbruch gestorben

München - Der Dirigent Stefan Soltesz ist während einer Vorstellung im Münchner Nationaltheater zusammengebrochen und anschließend gestorben. Mit Entsetzen und großer Trauer gebe die Bayerische Staatsoper den Tod des 73-Jährigen bekannt, teilte ein Sprecher mit. Der Vorfall ereignete sich demnach am Freitagabend, während Soltesz die Komische Oper "Die schweigsame Frau" dirigierte.

Trump befeuert erneut Spekulationen über Kandidatur 2024

Washington - Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Staat Arizona erneut Spekulationen über eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 befeuert. "Vielleicht müssen wir es noch einmal tun", sagte Trump vor Anhängern am späten Freitagabend (Ortszeit), nachdem er über seinen Wahlsieg 2016 gesprochen und erneut behauptet hatte, er habe auch die Wahl 2020 gewonnen.

FPÖ-"Ali-Video" laut Höchstgericht gesetzeswidrig

Wien - Ein 2018 von der FPÖ veröffentlichtes Werbevideo, in dem zwei Animationsfiguren namens "Ali" und "Mustafa" der Missbrauch von E-Cards unterstellt wird, war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) diskriminierend und daher gesetzwidrig, berichtet der "Standard" (Wochenendausgabe). Das Video ziele "vorrangig darauf ab, einer Gruppe 'fremder Menschen' pauschal sozial schädliches Verhalten zu unterstellen", so die Begründung des Höchstgerichts.

Kalifornien ermöglicht Zivilklagen gegen Sturmgewehr-Verkauf

Los Angeles - Kalifornien hat ein Gesetz beschlossen, das Bürgern Zivilklagen gegen jeden ermöglicht, der im Bundesstaat Sturmgewehre herstellt oder verkauft. Der demokratische Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete am Freitag das Gesetz, das Bürgern im Fall einer erfolgreichen Zivilklage mindestens 10.000 Dollar (9.813,54 Euro) zuspricht. Das Gesetz betrifft neben in Kalifornien verbotenen Sturmgewehren auch sogenannte Geisterwaffen, die als Bausätze im Internet bestellt werden können.

Keine Erhöhung der Bundesgebühren

Wien - Die Regierung setzt die eigentlich gesetzlich vorgesehene Anhebung der Bundesgebühren in diesem Jahr abermals aus. Das kündigten Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) an. Inkludiert sind darin alle Verfahren bei Behörden, also etwa Baubewilligungen, Zulassungen von KFZ, Führerschein, Reisepass und Personalausweis. Der aktuelle Gebührenstopp gilt bis Juli 2023. Die Gebührenanpassung würde heuer in Summe rund 19 Mio. Euro betragen.

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red