03.12.2021 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Bundespräsident Van der Bellen rügt ÖVP

Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich anlässlich der Regierungsumbildung neuerlich in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt. Diesmal begann er seine Rede mit Schmäh und verwies auf zahlreiche Satiren und Karikaturen auf Social Media. Er habe sich über diese Beiträge amüsiert. "Irgendwie schon schön, dass uns trotz allem der Schmäh nicht ausgeht", sagte er, wurde dann aber gleich ernst und mahnte die ÖVP, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.

ÖVP stellt sich mit Nehammer als Kanzler neu auf

Wien - Die ÖVP hat sich nach dem Rückzug von Sebastian Kurz neu aufgestellt: Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde am Freitag vom Bundesparteivorstand als neuer Kanzler und ÖVP-Chef designiert. Im Innenministerium folgt ihm der Niederösterreicher Gerhard Karner nach, die Finanzagenden übernimmt der Vorarlberger und derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner. Und der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Bildungsminister Heinz Faßmann ab.

Opposition will Neuwahlen

Wien - Die Opposition will angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der Regierungsumbildung Neuwahlen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte innerhalb einer Woche einen Fahrplan, wie Österreich aus der vierten Corona-Welle herauskommen soll. Wenn der designierte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) das nicht liefern könne, solle er den Weg für Neuwahlen freimachen, sagte Rendi-Wagner in einer "ZiB Spezial" Freitagabend.

CDU startet Mitgliederbefragung zu neuem Parteivorsitzenden

Berlin - In Deutschland startet die CDU am Samstag erstmals in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung, um einen neuen Parteichef zu bestimmen. Die rund 400.000 CDU-Mitglieder können bis zum 16. Dezember per Briefwahl oder online über die Nachfolge von Armin Laschet befinden. Beworben haben sich der scheidende Kanzleramtsminister Helge Braun, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und der frühere Umweltminister Norbert Röttgen.

SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag ab

Berlin - Auf einem Parteitag entscheiden die deutschen Sozialdemokraten (SPD) am Samstag, ob sie die geplante Koalition mit Grünen und FDP eingehen will. Die Delegierten stimmen über den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien ab, der viel Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft, aber auch Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien verspricht. Vorher sprechen der voraussichtlich künftige Kanzler Olaf Scholz und die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Wiener ÖVP-Gremien wählten Karl Mahrer zum neuen Chef

Wien - Die Wiener ÖVP hat am Freitagabend einen neuen - geschäftsführenden - Obmann gekürt: Der frühere Landespolizeikommandant und nunmehrige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Karl Mahrer (66) folgt auf Gernot Blümel. Mahrer wurde im Zuge von Sitzungen der Parteigremien am Abend einstimmig gewählt, teilte die Partei mit.

Zwei Nilpferde in belgischem Zoo positiv auf Corona getestet

Antwerpen - Zwei Nilpferde in einem belgischen Zoo haben sich auf bisher unbekannte Weise mit dem Coronavirus infiziert. Das 14-jährige Nilpferd-Weibchen Imani und ihre 41 Jahre alte Mutter Hermien seien positiv getestet worden, teilte der Antwerpener Zoo am Freitag mit. Das Nilpferdhaus wurde daraufhin für die Öffentlichkeit geschlossen, ihre Pfleger müssen sich isolieren.

EU-Kommissar Hahn weist Korruptionsvorwürfe zurück

Brüssel/EU-weit - EU-Kommissar Johannes Hahn hat die von der Zeitung "Lib�ration" erhobenen Korruptionsvorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Die Kommission habe "festgestellt, dass kein wie immer gearteter Interessenskonflikt, geschweige denn ein Amtsmissbrauch vorliegt", sagte Hahn im Ö1-Abendjournal des ORF. Die Entscheidung, ob eine interne Untersuchung gegen Hahn eingeleitet wird, trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Experten erwarten aber keine Konsequenzen für Hahn.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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