Amazon und EU legen Streit um Klauseln beim E-Book-Vertrieb bei

   Von Barbara Millner

   FRANKFURT (Dow Jones)--Amazon und die EU-Kommission können unter einen seit Juni 2015 schwelenden Streit um die Verträge des US-Konzerns mit Anbietern von E-Books einen Schlussstrich ziehen. Der Internetkonzern verzichtet auf bestimmte Vertragsklauseln für die Verlage. Entsprechende Zugeständnisse hatte Amazon im Januar gemacht.

   Die Europäische Kommission hat nun nach eigenen Angaben einen Beschluss angenommen, der die von Amazon angebotenen Verpflichtungen für rechtsverbindlich erklärt. Damit würden die wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission ausgeräumt, hieß es.

   Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte: "Der heutige Beschluss öffnet Verlagen und Wettbewerbern den Weg innovative Dienstleistungen für E-Books zu entwickeln - für mehr Auswahl und Wettbewerb auf dem E-Book-Markt zum Vorteil der europäischen Verbraucher."

   Amazon hatte in seinen Vereinbarungen mit Verlagen Klauseln verwendet, die andere E-Book-Plattformen dabei eingeschränkt haben könnten, Innovationen voranzubringen und Amazon im Wettbewerb wirksam die Stirn zu bieten.

   "Wir wollen einen fairen Wettbewerb auf dem europäischen Markt für E-Books gewährleisten, dessen Volumen sich auf mehr als 1 Milliarde Euro beläuft", so Vestager weiter.

   Die Verpflichtungen gelten für einen Zeitraum von fünf Jahren und beziehen sich auf sämtliche E-Books in allen Sprachen, die von Amazon in Europa vertrieben werden. Fehlverhalten käme den Konzern teuer zu stehen. Die Kommission kann dann eine Geldbuße von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes des Unternehmens verhängen, ohne einen Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften nachweisen zu müssen.

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   DJG/bam/kla

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   May 04, 2017 06:11 ET (10:11 GMT)

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