EU verhängt in Zinsskandal hohe Strafe gegen Deutsche Bank

   Die EU dürfte bei ihren Ermittlungen zum Referenzzinsatz Euribor zu dem Schluss kommen, dass eine Handvoll Banken EU-Kartellgesetze gebrochen hat. Die Strafen könnten insgesamt mehrere Milliarden Euro erreichen, sagten die Informanten. Eine Entscheidung sei zwar für Mittwoch geplant, könnte sich aber auch um eine Woche verzögern.

   Die Kartelluntersuchung der EU war im Oktober 2011 öffentlich geworden, als die Ermittler gleichzeitig die Büros zahlreicher europäischer Banken durchsuchten. Im Fokus der Untersuchung stehen die Deutsche Bank, die französischen Institute Societe Generale und Credit Agricole, HSBC Holdings und Royal Bank of Scotland Group in Großbritannien sowie J.P. Morgan in den USA, wie es aus Kreisen weiter hieß.

   Aus dem Schneider sind dagegen die Schweizer UBS und die Londoner Barclays. Die beiden Großbanken kooperieren mit den Behörden und müssen daher keine Strafe fürchten. Möglich ist das dank EU-Richtlinien, die Informanten in Kartellfällen Immunität zusichern.

   Mit der Verhängung der Strafen gegen einige weltweit operierende Banken würde diese Untersuchung zu ihrem Abschluss gebracht. Die bevorstehenden Milliardenstrafen werden dabei zu den höchsten gehören, die jemals von Brüssel verhängt wurden.

   Die Untersuchung der EU ist die jüngste in einer ganze Reihen von Ermittlungen zahlreicher nationaler Aufseher. Sowohl in den USA als auch in Großbritannien und in Deutschland prüfen Ermittler, ob Banken Referenzzinsätze wie den Euribor oder den Libor manipuliert haben. Bei der EU-Kommission war für einen Kommentar zunächst niemand zu erreichen.

   Vor einigen Wochen hatte das Büro von Wettbewerbskommissar Almunia den Informanten zufolge einige der Banken kontaktiert und sie über die voraussichtlichen Strafen informiert. Einige Bankvertreter seien angesichts der Höhe fassungslos gewesen. Die Deutsche Bank, Société Générale und Royal Bank of Scotland (RBS) hätten den Behörden aber dennoch signalisiert, dass sie die Strafen akzeptieren würden.

   Manager bei Crédit Agricole, HSBC und J.P. Morgan hätten dagegen eine andere Richtung eingeschlagen und erklärt, rechtlich dagegen vorgehen zu wollen. Credit Agricole-Chef Jean-Paul Chifflet sagte im November zu Journalisten, seine Bank habe ein Angebot der Kommission für eine außergerichtliche Einigung ausgeschlagen. Jede Art von Einigung wäre gleichbedeutend mit einem Schuldeingeständnis gewesen, und dafür gebe es keinerlei Grund, sagte Chifflet.

   DJG/kla/gos

Von Max Colchester, David Enrich und Vanessa Mock