14.05.2014 17:22:31

Oettinger: Ukraine und Russland kurz vor Einigung auf Gaspreis

   Von Vanessa Mock

   BRÜSSEL--Im Preiskampf um Gaslieferungen zwischen der Ukraine und Russland gibt es Bewegung. Bereits Ende Mai könnte ein vorläufiger Preis für russisches Gas mit Zustimmung der Ukraine festgelegt werden, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger im WSJ-Interview. Damit könnte eine Unterbrechung der Gasversorgung in der Ukraine verhindert werden.

   Oettinger fungiert als Vermittler im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine. Die Verhandlungen könnten bald in die kritische Phase und sogar über Ende Mai hinausgehen.

   Ab dem 31. Mai fordert Moskau von Kiew Vorauszahlungen für die monatlichen Gaslieferungen. Als Begründung verweist Russland auf unbezahlte Rechnungen in Höhe von 3,5 Milliarden US-Dollar, mit denen der staatliche ukrainische Energieversorger Naftogas in der Kreide steht.

   Naftogas weigert sich, den neuen von Russland festgesetzten Gaspreis zu zahlen. Wenn eine der Konfliktparteien mit dem vorläufigen Preis weiterhin nicht zufrieden sein sollte, könnte ein Schiedsgericht angerufen werden.

   Russlands Staatsmonopolist Gazprom hat den Preis je Milliarde Kubikmeter Erdgas von 286 auf 485 US-Dollar erhöht, ein Schritt, den Energiekommissar Oettinger als "nicht gerechtfertigt" bezeichnet. Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg boykottierte zusammen mit anderen Vertretern der EU-Kommission eine hochrangig besetzte Konferenz von Russland und EU zum Thema Gas.

   "Auch eine gemeinsame Konferenz ist ein Zeichen für Partnerschaft, und gegenwärtig sind solche Zeichen nur missverständlich", sagte Oettinger. "Jetzt gilt unsere Hauptsorge der Sicherheit von Gaslieferungen. Alle anderen Aspekte unserer Energiepartnerschaft sind mit Sicherheit nicht vorrangig, nicht dringlich, und es wäre das falsche Signal, wenn wir jetzt unsere Partnerschaft vertiefen würden."

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   DJG/WSJ/apo

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   May 14, 2014 10:49 ET (14:49 GMT)

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