EZB laut Präsident Draghi wohl bereit für Staatsanleihenkäufe

"Alle Mitglieder des Rates der Europäischen Zentralbank sind entschlossen, unserem Mandat gerecht zu werden. Natürlich gibt es Differenzen darüber, wie das geschehen sollte. Aber es ist nicht so, dass wir unendlich viele Möglichkeiten hätten", sagte Draghi im Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Aussagen deuten darauf hin, dass die Notenbank bei ihrer nächsten Sitzung am 22. Januar trotz der Unsicherheit über den Ausgang der Wahl in Griechenland ein Anleiheprogramm beschließt. Griechenland wählt am 25. Januar ein neues Parlament und das in den Umfragen führende Linksbündnis Syriza hat angekündigt vom Sparkurs abzukehren. Mit den Anleihekäufen will die EZB das Wachstum ankurbeln und die Gefahr einer Deflation bekämpfen.

   Kritik an dem Vorhaben wies Draghi zurück. Die Inflationsrate liege deutlich unter dem Zielwert der EZB von knapp 2 Prozent. "Um das in dieser Phase zu erreichen, muss sie die Zinsen niedrig halten und auf eine expansive Geldpolitik hinarbeiten, die das Wachstum begleitet", sagte Draghi. "Unsere Aufgabe kann und darf nicht darin bestehen, die Reformaufgaben einzelner Regierungen zu übernehmen - nicht zuletzt deshalb, weil uns dazu die demokratische Legitimierung fehlt."

   Draghi trat außerdem Spekulationen entgegen, er könne nach Italien wechseln um Staatspräsident zu werden: "Es ist natürlich eine große Ehre, in Betracht gezogen zu werden, aber es ist nicht mein Job. Wichtig ist der Beruf, den ich gegenwärtig ausübe. Ich bin froh, ihn ausüben zu können, und ich werde ihn weiterhin ausüben."

   DJG/hab

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