Zinsersparnis erleichtert Budgetkurs

Im langfristigen Durchschnitt musste Österreich laut EU-Kommission 4,26 Prozent Zinsen für seine Staatsschulden zahlen - aktuell sind es demnach (bei zehnjähriger Laufzeit) nur noch 1,49 Prozent. Dieser "interest windfall" (so die EU-Kommission in ihrer Bewertung der Budgetpläne für 2016) hat nach Einschätzung der Brüsseler Experten die Erreichung des "strukturellen Nulldefizits" 2014 erleichtert und wird auch die Belastung des Budgets durch die Lohnsteuersenkung 2016 abfedern.

Würden die gesamten Schulden des Bundes schlagartig mit den aktuell niedrigen Zinsen neu refinanziert, dann würde das laut Anfragebeantwortung Schellings an den NEOS-Abgeordneten Sepp Schellhorn eine jährliche Zinsersparnis von 4,2 Mrd. Euro bringen. Tatsächlich wird jedes Jahr aber nur etwa ein Zehntel der Staatsschulden fällig - diese Summe wird dann in weiterer Folge in neue, niedriger verzinste Anleihen umgeschichtet.

Die tatsächlich vom Bund realisierte Zinsersparnis (gegenüber dem 1999 bis 2008 bezahlten Durchschnittszins) ist seit 2009 stark angestiegen, wie aus der Anfragebeantwortung hervorgeht, über die auch die "Vorarlberger Nachrichten" (Donnerstag-Ausgabe) berichteten: Von 274 Mio. Euro auf 914 Mio. Euro im Jahr 2014 (siehe Grafik). Für heuer rechnet Schelling mit einer Ersparnis von 819 Mio. Euro, 2016 spart sich der Bund 779 Mio. Euro bei den Zinsen für die Staatsschulden.

Damit sind die Schulden des Bundes seit 2000 um fast 70 Prozent angestiegen (von 121 auf 205 Mrd. Euro 2016), während der Zinsaufwand nur um etwas über fünf Prozent zugelegt hat (6,8 auf 7,1 Mrd. Euro).

(S E R V I C E: Die Anfragebeantwortung Schellings im Internet unter http://go.apa.at/HDjZnUw4, die Bewertung des Budgets 2016 durch die EU-Kommission unter http://go.apa.at/kBQRGIWG )

(GRAFIK 1351-15) (Schluss) has/hac