WSJ: Bund wird Staatshilfe für Opel ablehnen - Kreise

Von Marcus Walker THE WALL STREET JOURNAL BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesregierung wird Kreisen zufolge den Antrag von General Motors (GM) für eine Kreditbürgschaft über mehr als 1 Mrd EUR für die Sanierung der verlustreichen Opel-Tochter ablehnen. Der Bund sondiere aber andere Möglichkeiten, um Opel zu unterstützen, sagte eine Person mit entsprechenden Informationen am Mittwoch.

   Es ist unklar, um welche Alternativen es sich handelt. Die Regierung wolle jedoch unbedingt sicherstellen, dass sich infolge der Bürgschaftsablehnung das Kostensenkungsabkommen zwischen Opel und den Gewerkschaften nicht auflöst und deutsche Opel-Standorte möglicherweise gefährdet werden könnten, so die Person weiter.

   Der US-Autokonzern GM fordert Kreditbürgschaften über rund 1,1 Mrd EUR aus dem Deutschlandfonds, der Unternehmen helfen soll, die im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise in Schwierigkeiten geraten waren. Eine Reihe beratender Gremien der Bundesregierung kam jedoch zu dem Schluss, dass Opel wichtige Kriterien für die Staatshilfe nicht erfüllt. Die Probleme, mit denen der Rüsselsheimer Autobauer zu kämpfen hat, seien bereits vor der Krise entstanden, sagten Regierungsvertreter. Abgeordnete wiesen zudem darauf hin, dass GM über die erforderlichen Geldmittel verfüge, um Opel auch ohne Staatshilfen zu sanieren. Der Detroiter Mutterkonzern war im ersten Quartal in die Gewinnzone zurückgekehrt.

   Am Nachmittag berät der Lenkungsausschuss Unternehmensfinanzierung über die von Opel beantragten Garantien. Das Gremium, das sich aus Staatssekretären unterschiedlicher Bundesministerien zusammensetzt, muss nach den Richtlinien des Deutschlandfonds über öffentliche Hilfen entscheiden. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wird dann das letzte Wort haben. Brüderle hat bereits mehrfach erklärt, er sehe die deutsche Staatshilfe für GM skeptisch.

   Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten - Hessen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Rheinland-Pfalz - erwägen unabhängig davon die Gewährung von Kreditgarantien und drängten Merkel zu irgendeiner Form von Bundesbeitrag.

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   June 09, 2010 07:47 ET (11:47 GMT)

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