Woidke zu Kohleausstieg: Vielleicht 2032 oder 2033 zu schaffen

POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält einen früheren Kohleausstieg im Osten Deutschlands unter bestimmten Voraussetzungen für möglich. "Vielleicht ist es möglich, dass wir es 2032 oder 2033 schaffen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Es müssten aber bestimmte Bedingungen dafür erfüllt sein. Einzelheiten nannte er nicht.

Im Sinne des Klimaschutzes will die Bundesregierung das Ende von Kohleabbau und Kohleverstromung "idealerweise" von 2038 auf 2030 vorziehen. Für das Rheinische Revier im Westen wurde dies bereits vereinbart. In den Kohleländern im Osten herrschten bisher aber Bedenken und bei Kommunalpolitikern auch Ablehnung. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte sich für einen vorgezogenen Kohleausstieg im Osten ausgesprochen, aber versichert, dass dies im Konsens vereinbart werden müsse.

Woidke plädierte nun nach dem Vorbild der früheren Kohlekommission dafür, eine "Kommission zur Zukunft der Energieversorgung" müsse einen großen gesellschaftlichen Konsens schaffen. Dort müssten Bund, Länder, Wirtschaft, Arbeitnehmer, Gewerkschaften und Umweltverbände zusammenkommen. Auch jetzt könne man in so einem Kreis wieder darüber reden, wie man die Bedingungen für einen früheren Ausstieg schaffe, sagte Woidke der Zeitung.

Bereits im Februar hatte er sich unter bestimmten Bedingungen offen für Gespräche mit Habeck über einen früheren Kohleausstieg gezeigt. Die Energieversorgung müsse verlässlich und bezahlbar sein, es gehe aber auch um Unabhängigkeit in der Energieversorgung, um Wertschöpfung im Land zu lassen, hatte der SPD-Politiker gesagt./mow/DP/he