Wirtschaftsexperten blicken skeptisch auf Koalitionsvertrag

BERLIN (dpa-AFX) - Große Wirtschaftsforschungsinstitute blicken skeptisch auf die Regierungspläne von Union und SPD. Damit allein werde man die Probleme der deutschen Wirtschaft kaum lösen können, sagte Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft bei Vorstellung einer Konjunkturprognose in Berlin. "Das bloße Abarbeiten des Koalitionsvertrags allein wird kaum ausreichen."

Es gebe zwar Lichtblicke, die zeigten, dass die Parteien die Kernprobleme erkannt hätten. "Aber es gibt leider auch entscheidende Leerstellen", sagte Kooths. Unter anderem nannte er fehlende Lösungsansätze bei den sozialen Sicherheitssystemen und für Arbeitsanreize. Insgesamt hätten sich Union und SPD eher Maßnahmen zur Bekämpfung von Symptomen vorgenommen als ein wirkliches Umsteuern. Nun komme es darauf an, ob zum Beispiel konsequent Subventionen abgebaut würden.

Wissenschaftler Torsten Schmidt vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung sieht in den schwarz-roten Plänen zwar das Potenzial für Wirtschaftswachstum. Die geplante Senkung des Strompreises dürfte energieintensive Branchen stützen, die Förderung von Start-ups Wachstum stärken. Auch beim Bürokratieabbau gebe es gute Ideen. Der Koalitionsvertrag enthalte insgesamt eine Reihe guter Ansätze, diese seien oft aber sehr vage formuliert. "Von daher muss man abwarten, was in den nächsten Jahren davon tatsächlich umgesetzt wird und wie dann die Effekte auf das Wirtschaftswachstum sein werden", erklärte Schmidt./tam/DP/mis