Westfalenpost: Eingeholt von den Fehlern der Vergangenheit / Kommentar zur NRW-Verkehrspolitik von Torsten Berninghaus

Hagen (ots) - Wenn es um Aus- und Neubau von Autobahnen oder Fernstraßen geht, ist der Bundesverkehrswegeplan das Maß aller Dinge. Denn eine realistische Chance auf Umsetzung haben nur solche Projekte, die im Verkehrswegeplan mit höchster Priorität aufgeführt sind. Natürlich nur dann, wenn der Antragsteller auch seine Hausaufgaben gemacht hat. Und das war in NRW in den zurückliegenden Jahren nicht der Fall. Allein 2013 konnte das bevölkerungsreichste Bundesland 42 Millionen Euro an Fördergeldern nicht abrufen, weil die Baureife einiger Projekte fehlte. Diese Fehlentwicklung will NRW-Verkehrsminister Michael Groschek jetzt korrigieren. Das ist gut, aber nicht so einfach. Während Bayern oder Baden-Württemberg nämlich die baureifen Projekte nur so aus der Schublade ziehen, holen Düsseldorf die Fehler der Vergangenheit ein. Es mangelt an Ingenieuren, die Brückenschäden begutachten oder neue Trassen umsetzen könnten. Sie sollen mit einer Imagekampagne an den Unis angeworben werden. NRW ist Opfer der eigenen Kurzsichtigkeit geworden. Wer aus Sparüberlegungen auf Planung verzichtet und entsprechendes Personal abbaut, darf sich nicht wundern, dass andere besser aufgestellt sind. Natürlich ist es richtig, eine bundesweit abgestimmte und transparente Verkehrspolitik einzufordern. Und es ist richtig, eine einheitliche Mobilitätsidee zu entwickeln. Denn nur so kann es gelingen, mehr Güter auf Schiene oder Wasserstraße zu bekommen, um die hoch frequentierten Fernstraßen zu entlasten. Das alles sind gute Ansätze. Unter dem Strich aber bleibt die Erkenntnis, dass sich Planung auszahlt, wenn sie in konkrete Projekte mündet. Dann nimmt die Zukunft Gestalt an. Und dafür muss NRW vorbereitet sein.

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