Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obamas »Rede an die Nation«

Bielefeld (ots) - Barack Obama hat am Vorabend des 11. September eine »Rede an die Nation« gehalten, auf die er selbst lieber verzichtet hätte. Der Friedensnobelpreisträger strengte sich an, das Wort »Krieg« zu vermeiden, aber er kündigte nicht viel weniger als das an. Die Air Force wird das Terrorkalifat aus der Luft angreifen, während Militärberater und Spezialeinheiten auf dem Boden Iraker und Kurden unterstützen. Auch das Ziel der Mission lässt keinen Zweifel: Der Präsident will die Kämpfer des »Islamischen Staates« (IS) erst schwächen und dann dauerhaft ausschalten. Obama entwarf ein realistisches Bild der Bedrohung durch die Dschihadisten, die tausende Freiwillige aus dem Westen angezogen haben. Er sagte auch sonst eine Menge richtiger Dinge: dass er keine US-Kampftruppen schicken will, den Extremisten ein sicheres Rückzugsgebiet in Syrien verweigern und die Nachbarstaaten mit unmittelbaren Sicherheitsinteressen an der Koalition gegen das Kalifat beteiligen möchte. Der von Obama vorgestellte Plan weist aber auch erhebliche Lücken auf. Angefangen von dem schiefen Vergleich mit den Anti-Terror-Operationen der USA in Somalia und Jemen bis hin zu dem Wunschdenken in Syrien. Im Unterschied zu den El-Kaida-Terroristen in Somalia und Jemen kontrollieren die IS-Milizen mit mehreren zehntausend Kämpfern große Landflächen mit Dörfern und Metropolen, in denen acht Millionen Menschen leben. Sie sind hoch gerüstet, bestens finanziert und verfügen über Einnahmen aus dem Ölgeschäft. Zudem handelt es sich nicht um Randgebiete, sondern um die Schnittstelle eines alten Konflikts zwischen Sunniten und Schiiten. Die IS-Dschihadisten haben dort Erfolg, weil sie sich wie Fische im Wasser sunnitischer Unzufriedenheit mit den Schiiten-freundlichen Regierungen in Bagdad und Damaskus bewegen können. Aus Sicht der USA geht es um Terror, aus Sicht der Einheimischen um mehr. Das macht diese Angelegenheit sehr viel komplizierter als bei der Drohnen-Kampagne im Jemen und in Somalia. Die andere gravierende Schwachstelle sind die fehlenden Partner in Syrien. Obama räumte das noch kürzlich ein, als er sich über die Mär von den »moderaten Rebellen« mokierte. Tatsächlich haben die USA keine verlässlichen Verbündeten auf dem Boden, die Luftangriffe nutzen könnten, die IS zurückzuschlagen und die syrischen Regierungstruppen fernzuhalten. Wie die Dinge stehen, dürfte der Diktator Bashir al-Assad am allermeisten von einer US-Intervention aus der Luft profitieren. Es besteht die konkrete Gefahr, dass die USA immer tiefer in einen Krieg hineingezogen werden könnten. Genau das wollte Obama eigentlich vermeiden. In seiner »Rede an die Nation« lieferte der Präsident eine überzeugende Analyse der Bedrohung. Eine schlüssige Strategie gegen den IS-Extremismus aber blieb er weiterhin schuldig.

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