16.10.2016 23:02:38
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union in Paderborn
Bielefeld (ots) - In die Geschichte eingehen wird auch diese Rede
nicht. Aber dennoch: Angela Merkel hat schon weniger überzeugend
gesprochen. Beim Deutschlandtag in Paderborn ist es ihr gelungen,
die Junge Union mitzureißen. Das war nicht immer so. Wie ein Popstar
wurde sie gefeiert, was ein bisschen skurril wirkte angesichts der
Kritik aus den eigenen Reihen in den vergangenen Wochen. Trotzdem
besteht nach diesem Wochenende kein Zweifel: Die Basis will Merkel
weiter als Kanzlerin. Zu einer erneuten Kandidatur schwieg sie zwar.
Am Ende ließ die CDU-Vorsitzende die Delegierten jedoch mit dem
Eindruck zurück, gerade eine Angela Merkel gesehen zu haben, die im
Jahr 2017 erneut Bundeskanzlerin werden möchte. Ihre Hauptbotschaft
einer konsequenteren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber hat sie als
hübsche neue Nachricht mitgebracht nach Paderborn. Ein kleines, aber
feines Signal an die Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik. Merkel sagt,
was sie will. Sie sagt aber nicht, wie das gehen soll. Nur soviel:
Das Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Bund und Ländern
bringe nichts, weil die Bürger Ergebnisse sehen wollten. Recht hat
sie. Trotzdem blieben Fragen offen. Antworten gab Merkel stattdessen,
wie sie sich Deutschland, Europa und die Welt in zehn, zwanzig oder
dreißig Jahren vorstellt. Das kam beim jungen Publikum sehr gut an.
Das Motto des Deutschlandtages »Industrie 4.0« schien ihr wie auf den
Leib geschneidert. Merkel zog die große Linie. Von der
Digitalisierung, die viel stärker vorangehen müsse, vom
digitalisierten Personalausweis und der Gesundheitskarte bis hin zum
Straßen-, Brücken- oder Netzausbau und der Familienpolitik reichte
Merkels Blick in die Zukunft, ergänzt mit wertvollen Erkenntnissen
ihrer Afrikareise. Nach dem Mammuttrip wirkte die Kanzlerin zwar
leicht verschnupft, aber motiviert. Ihre Visionen zeigte sie klar
auf, forderte ein Ende des Zauderns und Zögerns, beispielsweise
durch zu großen Datenschutz, und appellierte an die CDU, den Menschen
sagen zu müssen, wie etwas geht und nicht, warum es nicht geht.
Merkel hat sich warmgelaufen für die kommenden Wochen.
Voraussichtlich nach dem Parteitag der CSU am 4. und 5. November,
aber vor dem Bundesparteitag ihrer eigenen Partei vom 5. bis 7.
Dezember wird sie die Absicht einer vierten Amtszeit bekanntgeben.
Es folgen die Suche nach einem Bundespräsidenten (Wahl am 12. Februar
2017) und schließlich Landtagswahlen im Saarland (26. März),
Schleswig-Holstein (7. Mai) und Nordrhein-Westfalen (14. Mai). Erst
dann kommt es bei der Bundestagswahl im September zum Showdown.
Möglicherweise wird Merkel die Kanzlerin 4.0 - in welcher
Regierungskonstellation auch immer.
OTS: Westfalen-Blatt newsroom: http://www.presseportal.de/nr/66306 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2
Pressekontakt: Westfalen-Blatt Chef vom Dienst Nachrichten Andreas Kolesch Telefon: 0521 - 585261
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