14.06.2015 22:02:38

Weser-Kurier: Zum Möbelmarkt-Konflikt zwischen Bremen und dem Umland schreibt Jürgen Hinrichs:

Bremen (ots) - Zehn Jahre sind vergangen, und man fragte sich schon, ob es überhaupt noch was wird mit den Plänen für den Mega-Möbelmarkt in Osterholz gegenüber vom Weserpark. Nun ist aber plötzlich Bewegung in das Projekt gekommen. Der Investor will noch einmal draufsatteln und plant mit zusätzlichen 5000 Quadratmetern. Spannend, wie das ausgeht, denn konfliktreich war die Ansiedlung bereits, als sie noch nicht so groß geplant war. Bremens Nachbarn auf den Barrikaden. Steht das wieder bevor? Es könnte der entscheidende Test werden für Grenzbeziehungen, die nie ohne Probleme waren, es wegen der unterschiedlichen Interessen auch nicht sein können, für die aber nach den vielen Streitigkeiten in der Vergangenheit ein neuer Anfang gefunden wurde. Die 30 Städte, Gemeinden und Landkreise im Kommunalverbund haben sich vor zwei Jahren auf ein Regelwerk bei der Ansiedlung von großflächigem Gewerbe festgelegt. Keine Klagen mehr vor den Gerichten, sondern Kompromisse als Ergebnis von Moderation. Das ist das Ziel. Doch hält der Nachbarschaftsvertrag? Oder wird Bremen am Ende wieder machen, was es will? So wie damals, als es schon einmal um den Möbelmarkt ging und die Hansestädter den anderen die lange Nase zeigten. Verhandeln können wir, hatten sie gesagt, aber das Ergebnis bestimmen wir. Im Prinzip ist das auch unter den neuen Bedingungen möglich. Jede Stadt und jede Gemeinde plant und baut nach eigenem Gusto, so regelt es das Baugesetzbuch, und kein Rat wird sich dieses Recht nehmen lassen. Im Prinzip und mit guten Gründen, die gerichtsfest sein müssten, können die Kommunen ihr eigenes Ding verfolgen und auf die Nachbarschaft pfeifen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage. Man sieht sich immer zweimal, an den Grenzen sogar jeden Tag. Und wer Partner sein will, sollte sich auch so verhalten.

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