10.11.2016 22:32:40
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Weser-Kurier: Über Fraktionsgelder schreibt Katharina Frohne:
Bremen (ots) - Kommunale Fraktionen bekommen zu viel Geld, findet
der Steuerzahlerbund. In vielen Orten Niedersachsens sei die
Bezuschussung von Personal und Geschäftsstellen übertrieben.
Schließlich handele es sich um freiwillige Zuwendungen, nicht um
Pflichtleistungen. Die ehrenamtlich Tätigen tragen große
Verantwortung. Sie sollen im Namen der Allgemeinheit fundierte
Meinungen entwickeln, transparent arbeiten und kluge Entscheidungen
treffen. Dafür braucht es nicht nur Zeit und Energie, dafür braucht
es auch Geld. Für Räume, Büroaustattung und Personal - für gute
Arbeitsbedingungen. Wer gute Arbeit von seinen kommunalen Vertretern
erwartet, sollte die zu bieten bereit sein. Ohnehin erscheint das
ehrenamtliche Engagement in Kreistag, Stadt- oder Gemeinderat vielen
undankbar und unattraktiv. Es raubt Zeit und nicht selten auch Nerven
und will mit Beruf, Familie und Freizeit vereinbart werden. Die
Entschädigungen sind da eher symbolische Anerkennung als
tatsächlicher Anreiz. Die Mittel für die Fraktionsarbeit zu kürzen,
ginge in die falsche Richtung. Vielmehr sollte überlegt werden, wie
sich lokalpolitisches Engagement attraktiver gestalten lässt.
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