06.05.2023 10:55:39
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Weber vor Scholz-Rede: Zeitenwende für Europa durchdeklinieren
BRÜSSEL/STRASSBURG (dpa-AFX) - Vor der Rede von Kanzler Olaf Scholz im EU-Parlament fordert der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, mehr deutsches Engagement für eine europäische Verteidigung. "Olaf Scholz sollte die Zeitenwende, die er für Deutschland ausgerufen hat, für Europa durchdeklinieren", sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). Er fügte hinzu: "Beim Sondervermögen für die Bundeswehr hat die Bundesregierung bisher praktisch kein europäisches Projekt definiert, das unterstützt werden könnte."
Weber pochte angesichts des Kriegs in der Ukraine erneut auf einen Raketenabwehrschirm sowie eine Cyberabwehrbrigade für Europa "im Sinne einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft". Scholz wird am Dienstag in Straßburg im EU-Parlament sprechen. Danach ist eine Debatte mit den Abgeordneten vorgesehen./thn/DP/mis
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