WAZ: Reform der Reform - Kommentar von Christopher Onkelbach zu Plänen für ein neues NRW-Hochschulgesetz

Essen (ots) - Nach jedem Regierungswechsel lässt sich dasselbe Prozedere beobachten: So rasch wie möglich wird das Hochschulgesetz der Vorgängerregierung entsorgt und ein neues installiert. So ersetzte Rot-Grün mit dem "Hochschulzukunftsgesetz" flugs das "Hochschulfreiheitsgesetz" der schwarz-gelben Rüttgers-Regierung. An den Titeln lässt sich erkennen, dass jeweils eine andere politische Ideologie dahinter steckt. Regulativ und sozialbetont bei Rot-Grün, freiheitlich und wirtschaftsaffin bei Schwarz-Gelb. Doch den Hochschulen geht es wie den Schulen im Lande. Sie brauchen Kontinuität und Autonomie, um erfolgreich zu arbeiten.

Nun wird erstmals sichtbar, wohin die neue Landesregierung steuert. Weniger Landesvorgaben, Anwesenheitspflichten für Studierende, Studiengebühren für EU-Ausländer, Offenheit für Militärforschung. Noch ist nicht sichtbar, ob das Land auch die grundlegenden Probleme der Hochschulen angehen will. Eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen, mehr Studienplätze und Stellen sowie preiswerter Wohnraum für Studenten gehören dazu. Dies wären Maßnahmen, um die Hochschulen in NRW für die Zukunft zu rüsten.

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