WAZ: Pflegezeit - ein Flop mit Ansage - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) - Eine Million Menschen in Deutschland pflegen ihre Angehörigen zu Hause. Viele gehen dabei über ihre Kräfte hinaus. Wenn von dieser Million etwa 100 die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, ist das Wort Flop erlaubt. Die als große Erleichterung für die Betroffenen verkaufte Reform der unglückseligen Familienministerin geht an der Wirklichkeit in den deutschen Familien meilenweit vorbei. Es ist nicht das erste Werk aus dem Hause Schröder, das an seiner Halbherzigkeit scheitert. Sie mochte den Unternehmen nicht vorschreiben, die Pflegezeit zu gewähren, sondern beließ es beim Appell. Wie fruchtbar solche freiwilligen Vereinbarungen sind, hat die Debatte um die Frauenquote hinlänglich gezeigt - unabhängig davon, wie sinnvoll sie wäre. Schröder hätte es wissen und sich ein Beispiel an Kollegin von der Leyen nehmen können. Ob man deren Ideen - etwa das gegen Widerstände im eigenen Lager durchgesetzte Elterngeld oder die am gleichen Widerstand gescheiterte Mindestrente - gut findet oder nicht: Von der Leyen verfolgt ihre Ziele mit einer ins Lästige driftenden Beharrlichkeit. So geht Politik. Von Schröders Amtszeit übrig bleiben wird das unsägliche Betreuungsgeld, das sie sich von bayrischen Traditionalisten aufzwingen ließ. Kinder aus schwierigen Familien, die künftig zu Hause bleiben statt in die Kita zu gehen, darf sie sich gern in ihre Vita heften. Es mag zwei Gründe geben, warum die Pflegezeit nicht ankommt: Die Betroffenen wollen sie nicht oder ihre Arbeitgeber. Die wurden aber ohne Not aus der Pflicht gelassen. Ihr Risiko ist überschaubar. Der Staat streckt das Geld vor, mit dem das Gehalt des Beschäftigten trotz geringerer Arbeitszeit aufgestockt wird. Es spricht wenig dagegen, die Wirtschaft in die Pflicht zu nehmen. Pflegende Angehörige opfern sich nicht nur für ihre Lieben auf, sondern unfreiwillig auch für das chronisch klamme System. Müssten die Menschen, um die sie sich kümmern, von ambulanten Diensten oder gar im Heim gepflegt werden, wäre die Pflegeversicherung über Nacht pleite. Es gibt also mehr als nur menschliche Gründe für die Politik, ihnen zu helfen. Eine schöne Aufgabe für Schröders Nachfolger.

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