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06.09.2014 18:40:31

Waffenstillstand in der Ukraine scheint zu halten

   Von Olga Razumovskaya

   MOSKAU--Die zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten für die Ostukraine ausgehandelte Waffenruhe scheint im Großen und Ganzen zu halten. Laut einer Mitteilung aus dem Kreml sollen der russische Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko am Samstag in einem Telefonat die Einhaltung der Feuerpause weitgehend bestätigt haben. Beide Kontrahenten wollen den Dialog fortsetzen. Allerdings bezeichnen ukrainische Regierungsvertreter die Lage im Krisengebiet als weiter angespannt.

   Der wackelige Waffenstillstand gilt seit Freitag 18.00 Uhr Ortszeit. Die EU hatte parallel den Druck auf Russland erhöht und wegen der Rolle Russlands in dem Konflikt Sanktionsverschärfungen auf den Weg gebracht. Die russische Seite hat ihrerseits mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, sollten die Sanktionsvorschläge der EU tatsächlich verabschiedet werden.

   Das russische Außenministerium teilte am Samstag mit, dass die EU "konkrete Signale einer direkten Unterstützung einer Kriegspartei - nämlich der in Kiew - aussendet, die nicht glücklich über die Ergebnisse der Gespräche in Minsk" sei. Anstatt "fieberhaft nach Wegen zu suchen, die eigene bzw. die russische Wirtschaft zu schädigen, sollte die EU besser die wirtschaftliche Erholung der Region Donezk unterstützen", hieß es aus dem russischen Außenministerium. In dem stark industrialisierten Gebiet haben die prorussischen Separatisten ihre Hochburgen.

   Beide Kriegsparteien in der Ostukraine sprachen von "Provokationen" der jeweils anderen Seite, dennoch scheint der fragile und jederzeit zu brechen drohende Waffenstillstand bislang zu halten. "Wir haben eine Reihe von Provokationen der Rebellen erlebt. Sie feuerten seit Freitag 28 mal auf unsere Antiterroreinheiten, zehn Zwischenfälle ereigneten sich nach der offiziellen Feuerpause", sagte Andriy Lysenko, Sprecher des nationalen Sicherheitsrates laut Interfax. Diese Zwischenfälle stellen aber kaum einen vollständigen Bruch des Waffenstillstandes dar. Denn es dürfte einige Zeit in Anspruch nehmen, bis der Befehl einer der Waffenruhe bis zu allen Truppen der Separatisten durchgedrungen sind.

   Ukrainische Truppen haben bislang ihre Stellungen nach der Waffenruhe nicht aufgegeben. So stehen diese weiterhin in der Nähe der ukrainischen Hafenstadt Mariupol, wo erst vor kurzem heftige Kämpfe ausgebrochen waren. Zum Verbleib möglicher russischer Einheiten gibt es keine Informationen.

   Am Samstag sollte auch der ausgehandelte Gefangenenaustausch - überwacht von der OSZE - in Gang kommen. Der ukrainische Sprecher Lysenko schätzt die Anzahl der von den Rebellen freizulassenden Personen auf "über 200", wie Interfax berichtet.

   Konstantin Knyrik, ein Sprecher der Separatisten, konnte keine genaue Zahl nennen. "Wir werden mit dem Gefangenenaustausch heute beginnen", kündigte er an. "Das ist keine Sache für den Augenblick, sondern wird einige Tage in Anspruch nehmen", zitiert Interfax den Rebellensprecher.

   Der Waffenstillstand manifestiert die großen Gebietsgewinne der moskautreuen Rebellen und stellt einen großen Erfolg für den russischen Präsidenten Putin dar, der bereits zuvor die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Der ukrainische Präsident Poroschenko war letztlich zum Waffenstillstand gezwungen, nachdem russische Truppen in die Ukraine eingefallen waren und immer mehr militärisches Gerät eingeschleust worden war. Dies hatte die ukrainische Armee in die Defensive gezwungen. Russland bestreitet bis heute eine direkte Einmischung in den Konflikt.

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