23.05.2016 15:18:40

Vorsichtiger Optimismus vor Eurogruppen-Treffen zu Griechenland

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach der Billigung eines neues Sparpakets im griechischen Parlament wollen die Euro-Finanzminister am Dienstag in Brüssel Bilanz ziehen. Es gibt vorsichtige Zuversicht, dass die Ressortchefs sich im Grundsatz auf die Freigabe neuer, dringend benötigter Milliardenhilfen für das pleitebedrohte Land einigen könnten. "Die erreichten Fortschritte sind beträchtlich", resümierte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici am Montag in Paris.

Das Parlament in Athen hatte am Sonntagabend ein weiteres Gesetzespaket mit harten Sparmaßnahmen gebilligt, dies hatten die internationalen Gläubiger als Voraussetzung für weitere Hilfsmilliarden gefordert. Wie hoch die neue Auszahlung ausfallen könnte, ist laut Diplomaten noch offen. Zuletzt war - unbestätigt - von etwa neun bis elf Milliarden Euro die Rede gewesen. Das Hilfsprogramm aus Mittel des Eurorettungsschirms ESM hat insgesamt einen Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro.

Die Geldgeber-Institutionen, zu denen auch der Weltwährungsfonds IWF gehört, werden den Ressortchefs berichten. EU-Experten legten sich nicht fest, ob die Zeit für eine endgültige Bewertung reichen werde. Eine endgültige Auszahlungsentscheidung kann ohnehin noch nicht bei der Ministersitzung fallen, da zuvor nationale Parlamente zur Billigung eingeschaltet werden müssten - auch in Deutschland. Das dürfte bis zu zwei Wochen in Anspruch nehmen.

Die Euro-Minister hatten bei ihrem Sondertreffen am 9. Mai auch eine Vereinbarung zu Schuldenerleichterungen für Athen in Aussicht gestellt. Ob es angesichts von Meinungsverschiedenheiten mit dem IWF dazu eine Abmachung geben wird, blieb offen. Die Washingtoner Finanzinstitution schätzt die künftige Budgetlage in Athen deutlich negativer ein als die Europäer und pocht deshalb laut Medien darauf, dass die Euroländer ihre Hilfskredite bis 2040 zins- und tilgungsfrei stellen.

Vor dem Eurogruppen-Treffen werden deren Chef Jeroen Dijsselbloem, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Gipfelchef Donald Tusk und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, zu einer Extra-Runde zusammenkommen. Tusk hatte die Ressortchefs zur Eile gemahnt. In Brüssel ist es kein Geheimnis, dass der Pole bereit ist, einen Sondergipfel der Euroländer einzuberufen, falls eine Einigung auf Minister-Ebene scheitern sollte./cb/DP/edh

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