Von der Leyen will mehr Geld für die Bundeswehr

   BERLIN (AFP)--Angesichts der Ausrüstungsprobleme bei der Bundeswehr fordert Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mehr Geld. Die Beseitigung der Probleme werde "mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen", sagte sie der Bild am Sonntag. Die Ministerin räumte eine teilweise nur eingeschränkte Einsatzfähigkeit der Truppe ein.

   Probleme im Grundbetrieb seien jahrelang beiseite geschoben worden, "weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben", sagte von der Leyen. Was über Jahre entstanden sei, lasse sich nicht auf einen Schlag lösen "und wird mich sicher auf Jahre beschäftigen".

   So sei die Produktion von Ersatzteilen seit Jahren gedrosselt worden, Wartung und Inspektion verliefen schleppend, sagte die Ministerin der Zeitung. Das führe dazu, dass auch modernes Material teilweise in der Warteschleife stecke und nicht einsatzfähig sei.

   So genügt die Bundeswehr derzeit nicht den vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der Nato-Verteidigungsplanung ergeben. Bei den "fliegenden Systemen" liege Deutschland im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stehen solle, sagte die Ministerin.

   Es werde auch noch "Jahre" dauern, bis die Bundeswehr über eine voll einsatzfähige Flotte von Transportflugzeugen A400M verfüge. Um die bewährte alte Transall zu entlasten, "prüfen wir, parallel zusätzliche Transportflugzeuge zu mieten." Diese Maschinen könnten nur für Missionen in nicht-kriegerischen Gebieten eingesetzt werden, da sie nicht wie die Transall gegen Beschuss geschützt seien. Von der Leyen will zudem "Inspektionspersonal, Prüfgerät und die Produktion von Ersatzteilen höherfahren".

   Unionspolitiker unterstützen die Forderung nach mehr Geld: Ab 2016 sei eine Aufstockung des Wehretats erforderlich, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte (CDU), der Welt am Sonntag. Schon 2015 dürfe kein Geld mehr an den Finanzminister zurückfließen. Nach Berechnungen des CSU-Verteidigungsexperten Florian Hahn gab das Ministerium von 2008 bis 2014 vom Parlament bewilligte vier Milliarden Euro gar nicht aus.

   Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte der Zeitung Neue Westfälische dagegen, das Verteidigungsbudget sei mit 32 Milliarden Euro nicht zu klein. "Das ist absolut ausreichend. Mehr Geld zum Verplempern hilft der Sache nicht." Sie forderte eine Neuausrichtung: "Generell müssen wir uns endlich von der Idee verabschieden, dass die Bundeswehr auf allen Gebieten Kapazitäten und Fähigkeiten haben muss, sondern viel stärker im europäischen Verbund denken."

   Am 6. Oktober legen mehr als 30 externe Berater des Konsortiums um die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG nach dreimonatiger Prüfung das Ergebnis ihrer Überprüfung von neun Rüstungsgroßprojekten vor. Darunter sind ein Nachfolgevorhaben zu dem gescheiterten Drohnenprojekt Eurohawk, der Eurofighter, die A400M sowie die Hubschrauber Tiger und NH90.

   Von der Leyen kündigte an, sie werde regelmäßig mit den Chefs der Teilstreitkräfte über die Einsatzfähigkeit des Materials sprechen. Das erste Treffen fand am Freitag statt, das nächste soll kommenden Monat folgen.

   DJG/kla

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   September 28, 2014 08:59 ET (12:59 GMT)- - 08 59 AM EDT 09-28-14