17.02.2015 12:20:39
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Von der Leyen: Strategie Moskaus hat lange vor Ukraine eingesetzt
Von Christian Grimm
BERLIN--Die aggressive Machtpolitik Russlands hat nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lange vor der Ukraine-Krise begonnen. Mit seiner hybriden Kriegsführung fordere der Kreml die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas heraus. "Das hat weitreichende Konsequenzen", sagte die CDU-Ministerin zur Eröffnung einer verteidigungspolitischen Tagung in Berlin.
Auf der Tagung soll der Grundstein für die neue Sicherheitsstrategie Deutschlands gelegt werden, die in einem sogenannten Weißbuch niedergeschrieben werden soll. Das aktuelle Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006 und ist veraltet. Die Arbeit an dem aktualisierten Ansatz soll anderthalb Jahre dauern.
Von der Leyen zeichnete in ihrer Rede das Bild einer Welt voller Krisen und Bedrohungen. Neben der bewussten Destabilisierung Osteuropas durch Russland werde die Sicherheit Deutschlands und der EU vor allem von den Terroristen des Islamischen Staates (IS) gefährdet.
Gleichzeitig räumte von der Leyen ein, dass die Bundeswehr am Rande der Belastung steht. Die Ausrüstung mit neuem Kriegsgerät sei "gelinde gesagt mit Problemen gepflastert", während der Truppe wegen der Aussetzung der Wehrpflicht mit Nachwuchssorgen zu kämpfen habe.
Trotz der Wucht der Bedrohungen darf sich Deutschland nach dem Willen von der Leyens in der Außenpolitik nicht auf eine Beobachterrolle zurückziehen. "Machen wir uns nicht größer als wir sind, machen wir uns aber auch nicht kleiner als wir sind", forderte die CDU-Politikerin.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
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February 17, 2015 05:59 ET (10:59 GMT)
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