Von der Leyen: Putin benutzt Energie als Waffe und wird scheitern

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland abermals eine Manipulation der Energiemärkte vorgeworfen und versprochen, Verbraucher vor den gestiegenen Preisen zu schützen. "Putin benutzt Energie als eine Waffe, indem er Lieferungen reduziert und unsere Energiemärkte manipuliert", schrieb von der Leyen am Montag über den russischen Präsidenten auf Twitter. "Er wird scheitern." Die EU-Kommission arbeite an Vorschlägen, um gefährdete Haushalte und Unternehmen dabei zu unterstützen, mit den hohen Preisen umzugehen.

Konkret nannte von der Leyen Maßnahmen, um den Stromverbrauch zu verringern sowie einen Preisdeckel für Gaslieferungen über Pipelines aus Russland. Zudem nannte sie erneut die Möglichkeit, Haushalte und Unternehmen mit Hilfe von Gewinnen von Energiefirmen zu unterstützen - ähnlich wie der Vorschlag der Bundesregierung, übermäßige Gewinne bestimmter Stromproduzenten abzuschöpfen. Von der Leyen sprach auch von einer Stütze für Stromerzeuger, die durch die Unsicherheit auf dem Markt in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Am Freitag wollen die Energieminister der EU-Staaten über die Vorschläge der EU-Kommission beraten./dub/DP/ngu