Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank warnt vor Grexit-Folgen für Eurozone

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Claudia Buch, stemmt sich gegen ein Wiederaufflammen der Grexit-Debatte. "Die Diskussion über den Grexit ist müßig", sagte Buch der "Börsen-Zeitung" (Samstagausgabe). Mit den jüngsten Verhandlungen "wurden die Weichen gestellt, Griechenland im Euro zu halten". Sie sei "verhalten optimistisch", dass Athen die Kehrtwende gelinge. Obendrein würde ein Ausscheiden des Landes aus der Eurozone "eine erstmalige Rücknahme eines europäischen Integrationsschritts" darstellen. "Damit würde sich zweifellos der Charakter der Währungsunion ändern."

Das schuldengeplagte Griechenland hatte sich Mitte Juli mit den Geldgebern grundsätzlich auf ein drittes Hilfsprogramm in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro geeinigt. Derzeit laufen die Verhandlungen. Trotzdem hält die Grexit-Debatte an - nicht zuletzt deshalb, weil Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sie immer wieder anheizt. Dieser hatte ein freiwilliges, temporäres Ausscheiden Athens aus dem Euro angeregt als womöglich besseren Weg für das Land. Viele andere Euro-Spitzenvertreter versuchen dagegen, die Debatte zu beenden.

Buch betonte, dass es nun darauf ankomme, dass in Griechenland Strukturreformen umgesetzt und insbesondere eine funktionstüchtige Verwaltung geschaffen würden, damit das Land wirtschaftlich eine Zukunftsperspektive erhalte. "Andere Länder haben vorgemacht, wie das funktionieren kann." Skeptisch äußerte sie sich über einen expliziten Schuldenschnitt zugunsten des Landes: "Ein Schuldenerlass zwischen Mitgliedsstaaten der Währungsunion ist nicht möglich, da er das Prinzip des No-Bail-out verletzen würde." Die Klausel besagt, dass Euro-Länder nicht für die Schulden anderer Länder einstehen sollen.

Griechenland pocht auf eine Schuldenerleichterung und hat Rückendeckung vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Ob dazu ein expliziter Schuldenerlass nötig ist, ist indes umstritten. Buch zweifelt zudem daran, dass ein Programm durch den EU-Rettungsfonds ESM der richtige Weg sei, Athen zu helfen. Der ESM sei "Teil einer neuen institutionellen Ordnung, der gegen strenge Auflagen Mitgliedsstaaten in einer akuten Krise hilft", sagte sie: "Im Grunde ist Griechenland aber seit Jahren in der Krise und auf öffentliche Hilfen angewiesen." Ob sich Athen für ein ESM-Programm qualifiziere, müsse in Deutschland der Bundestag entscheiden./zb