18.04.2020 10:49:40

VIRUS: SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Föderalismus in Corona-Krise

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hat der Einschätzung widersprochen, dass der Föderalismus bei der Bewältigung der Corona-Epidemie hinderlich sei. "Es mag manchmal anstrengend sein, dass in unserer föderalistisch organisierten Demokratie so viele mitreden dürfen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". "Aber letztlich haben diese vielen Stimmen wohl zusammen die besten Entscheidungen hervorgebracht. Einer allein hätte vielleicht schneller, aber womöglich falsch entschieden." Bei lokalen Infektionsschwerpunkten hätten örtliche Behörden aufgrund der Zuständigkeiten bereits früher reagiert als die in den Ländern oder im Bund.

Ohne direkt danach gefragt worden zu sein, äußerte sich Mützenich auch zu einer von vielen wahrgenommenen Rivalität um die Vorreiterschaft bei der Krisenbewältigung zwischen den Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens und Bayerns, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU). "Die persönlichen Eitelkeiten mancher Akteure muss man dabei eben aushalten", sagte er, ohne sie allerdings namentlich zu nennen. "Die vereinzelten Überbietungswettbewerbe haben sich ja auch in Grenzen gehalten. Von so etwas sollten künftig alle Abstand nehmen."/and/DP/mis

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