VIRUS: Bundesarbeitsministerium fordert wegen Corona pragmatische Lösungen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat alle Arbeitgeber aufgerufen, wegen der Corona-Krise pragmatische Lösungen mit ihren Beschäftigten zu finden. Auf die Schließung von Schulen und Kindergärten könne mit Homeoffice, kreativen Arbeitszeitmodellen, der Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten reagiert werden, wie ein Sprecher am Samstag sagte. Für Beschäftigte dürfte es hilfreich sein, zunächst das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen. "Darüber hinaus beobachtet das BMAS die aktuellen Entwicklungen genau und prüft eventuelle weitere erforderliche Maßnahmen", sagte der Sprecher.

Sei bei der Schließung der Kita oder Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssten die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen, hieß es aus dem Ministerium zur rechtlichen Lage. Das könne auch die Betreuung durch einen anderen Elternteil sein.

"Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB)", erklärte der Sprecher. In diesen Fällen werde "der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei; es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen."

Zu beachten sei jedoch, dass der Arbeitnehmer, der aus persönlichen Verhinderungsgründen nicht arbeiten könne, nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Lohns habe. "Nimmt der Arbeitnehmer Urlaub, erhält er Urlaubsentgelt", sagte der Sprecher./cn/DP/mis