Verkehrsminister: Dobrindts Sanierungspläne nutzen Bundesstraßen

STUTTGART/BERLIN (dpa-AFX) - Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Aufforderung zu schnelleren Baufreigaben für Brückensanierungen begrüßt. Es sei gut, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf die rasche Sanierung dränge, sagte Hermann am Sonntag. Dobrindt hatte zuvor die Länder aufgefordert, zügig die baurechtlichen Voraussetzungen für notwendige Brückensanierungen zu schaffen. "Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, werden wir finanzieren", kündigte Dobrindt in der "Passauer Neuen Presse" (Samstag) an. Das Geld für Sanierung oder Neubau der Brücken kommt aus einem Programm des Bundesverkehrsministeriums, das bis 2018 ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro umfasst.

Dieser Plan wird nach den Hermanns Worten vor allem den Bundesstraßen zu Gute kommen. Das Land übernimmt den Bau von Bundesstraßen und Autobahnen und bekommt dafür Geld vom Bund. Für den Erhalt von Landstraßen habe die Landesregierung die Mittel zur Sanierung seit 2011 nahezu verdoppelt. Für dieses und für das nächste Jahr habe Grün-Rot den Haushaltsposten auf jährlich 120 Millionen Euro erhöht. Davon gingen 20 Millionen Euro in die Sanierung von Brücken und 20 Millionen Euro in den Erhalt und die Sanierung von Bauwerken, zu denen auch Brücken gehören./tl/ang/DP/he