"Ich bin nicht bereit" |
26.06.2015 14:10:45
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Varoufakis sperrt sich gegen finale Forderungen der Geldgeber
"Ich bin nicht bereit, diesen Vorschlag dem Parlament vorzulegen", kündigte Varoufakis an. Er begründete seine Haltung damit, dass viele Familien mittlerweile finanziell von der Rente der Großeltern abhingen. Nicht hinnehmen will der Finanzminister außerdem die deutliche Anhebung der Mehrwertsteuer auf den griechischen Inseln von heute sechs auf deutlich über 20 Prozent. "Keine Chance", betonte Varoufakis knapp.
Der EU-Gipfel hat Griechenland nun eine finale Frist gesetzt, um doch noch zu einer Einigung mit den Gläubigern zu kommen. Dem Treffen der Euro-Finanzminister am Samstag "kommt entscheidende Bedeutung zu", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Nacht zu Freitag nach den Beratungen des ersten Gipfeltages in Brüssel. Die Zeit werde "sehr, sehr knapp". Merkel sah aber hohen politischen Willen. Laut EU-Ratspräsident Donald Tusk erwarten die EU-Spitzen, dass die Eurogruppe der Finanzminister den "Prozess auf ihrem Treffen am Samstag abschließt". Am Sonntag müsste dann das Parlament in Athen die notwendigen Beschlüsse fällen, damit zum Wochenauftakt die Abgeordneten anderer Länder über die Freigabe der verbliebenen Hilfsgelder entscheiden können.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei ihrem Gipfel hohen Druck auf den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ausgeübt, die Reformvorschläge der Gläubiger zu akzeptieren. Einige hatten aber auch ein Entgegenkommen der Institutionen der Gläubiger angemahnt, die mit Athen über die Bedingungen für eine Freigabe von Hilfsgeldern verhandeln.
(Mitarbeit: Andreas Kißler)
DJG/chg/mgo
Dow Jones Newswires
Von Christian Grimm
BERLIN/BRÜSSEL (Dow Jones)
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