Zollstreit 11.01.2019 07:41:41

USA und China wollen wohl Ende Januar weiter über Handelsstreit verhandeln

USA und China wollen wohl Ende Januar weiter über Handelsstreit verhandeln

Der chinesische Chefunterhändler und Vizepremier Liu He plane nach aktuellem Stand am 30. und 31. Januar eine Reise nach Washington, berichtete die US-amerikanische Zeitung am Freitag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Dabei soll es nach "WSJ"-Informationen zu Gesprächen mit US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und dem US-Finanzminister Steven Mnuchin kommen.

Probleme könnte allerdings der teilweise Stillstand der US-Regierung bereiten, da dieser den Zeitplan für die weiteren Gespräche zwischen China und den Vereinigten Staaten über das Ende des Handelsstreits durcheinander bringen könnte. Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump bereits angekündigt, wegen des derzeit schwelenden Haushaltsstreits in den Vereinigten Staaten nicht zum Weltwirtschaftsforum nach Davos zu reisen. Dort wäre unter anderem ein Treffen mit Chinas Vizepräsident Wang Qishan möglich gewesen. Der enge Vertraute von Xi Jinping gilt als erfahrener Krisenmanager, Kenner der USA und Wirtschaftsexperte.

Anfang dieser Woche war eine US-Delegation in Peking, um über die Lösung des Handelsstreits zu verhandeln. Dabei hatte es zwar erste Fortschritte gegeben, aber es wurde auch klar, dass es noch große Differenzen zu überwinden gibt. Die Gespräche hätten "das gegenseitige Verständnis vergrößert und eine Grundlage geschaffen, um die Besorgnisse beider Seiten anzusprechen", hatte es von chinesischer Seite geheißen. Das Büro des amerikanischen Handelsbeauftragten berichtete, dass es unter anderem darum gegangen ist, wie die Vereinbarungen vollständig und nachhaltig erfüllt werden können.

Es gehe um Wege, wie die Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften gerecht, wechselseitig und ausgewogen gestaltet werden können. Der Handelsbeauftragte verwies auf den Konsens zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping bei deren Treffen am 1. Dezember in Buenos Aires. Demnach werden "strukturelle Veränderungen" hinsichtlich zwangsweisem Technologietransfer, Schutz geistigen Eigentums, zollfremder Handelsbarrieren, Cyber-Angriffen und Cyber-Diebstahls von Handelsgeheimnissen angestrebt.

Beide Präsidenten hatten sich in Argentiniens Hauptstadt auf einen 90-tägigen "Waffenstillstand" bis 1. März geeinigt. Das Treffen in Peking war die erste direkte Zusammenkunft der Unterhändler seither. Sie hätten sich auch mit Chinas Zusagen beschäftigt, "bedeutende Mengen" an Produkten aus Landwirtschaft, Industrie und dem Energiesektor der USA zu kaufen und mehr Dienstleistungsgeschäfte zuzulassen, hieß es in der Erklärung des US-Handelsbeauftragten.

/zb/jkr/fba

WASHINGTON (dpa-AFX)

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