USA bekommen UBS-Kundendaten

    BERN (dpa-AFX) - Den USA werden rund 4.500 Daten von US-Kunden der Schweizer Großbank UBS übergeben. Das Schweizer Parlament billigte am Donnerstag einen entsprechenden Staatsvertrag. Dieser Vertrag mit den USA ist nun nicht mehr einer Volksabstimmung unterworfen und kann in Kraft treten. Einzelne Kunden haben noch die Möglichkeit, gerichtlich gegen die Weitergabe vorzugehen. Der Vertrag gilt als eine weitere wesentliche Aufweichung des Schweizer Bankgeheimnisses. Die UBS begrüßte die Entscheidung. Die Daten sollen bis August bereit liegen.

    Die US-Steuerbehörde IRS pochte darauf, dass die Schweiz mit der Umsetzung des Vertrages die UBS-Kontendaten über ein Amtshilfeverfahren aushändigt. Andernfalls drohte sie mit Konsequenzen für das wichtige US-Geschäft der Bank, die bereits durch Staatshilfe gerettet werden musste.

    Im Dezember 2007 hatte sich der russisch-amerikanische Milliardär Igor Olenicoff schuldig bekannt, über UBS-Konten Gelder am Fiskus vorbeigeschleust zu haben. Auch der frühere UBS-Banker Bradley Birkenfeld hatte zugegeben, dass die Bank bei Steuerhinterziehung ihrer Kunden mitgeholfen habe. Ursprünglich hatten die USA Einsicht in über 50.000 Konten von US-Bürgern verlangt./hpd/DP/ck