Rezession voraus? |
15.05.2023 06:17:00
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US-Zahlungsausfall droht: Ringen um Lösung im Streit um Schuldengrenze setzt sich fort
Auch US-Präsident Joe Biden hatte sich am Wochenende vorsichtig optimistisch geäußert. "Wir kommen voran", sagte er. Der "Knackpunkt" sei aber noch nicht erreicht.
In den USA legt der Kongress in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist in den USA der geltende Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Reserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.
Ein Zahlungsausfall der weltweit größten Volkswirtschaft hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft. Finanzministerin Janet Yellen hat gewarnt, dass ein solcher Ausfall bereits am 1. Juni möglich sei.
Um eine Lösung in dem Streit zu finden, hatte Biden am vergangenen Dienstag unter anderem den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, empfangen. Das Treffen ging ohne Ergebnis zu Ende. Ein weiteres für Freitag angesetztes Treffen wurde verschoben - einen neuen Termin gab es noch nicht.
Biden will allerdings am Mittwoch zum G7-Gipfel nach Japan aufbrechen. Er hatte zuletzt deutlich gemacht, an dem Spitzentreffen teilnehmen zu wollen, aber herausgestellt, dass der Streit um die Schuldenobergrenze oberste Priorität habe. "Ich kann mit Sicherheit sagen, dass er in diesem Moment davon ausgeht, dass er fährt", sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Freitag.
/nau/DP/mis
WASHINGTON (dpa-AFX)
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