09.07.2016 18:10:45
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UPDATE/Nato-Gipfel beschließt Awacs-Einsatz im Kampf gegen IS-Miliz
(NEU: Nato steht laut Steinmeier im Kampf gegen IS weiter nicht in erster Reihe, bisher 350 irakische Offiziere in Jordanien ausgebildet, Treffen Merkel-Erdogan bringt keine Lösung bei Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete)
WARSCHAU (AFP)--Die Nato steigt stärker in den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak ein. Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses beschlossen bei ihrem Gipfeltreffen am Samstag in Warschau, dass Awacs-Aufklärungsflugzeuge künftig "direkte Unterstützung" für die internationale Anti-IS-Koalition leisten sollen, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte. Deutschlands Spannungen mit der Türkei wegen der Armenien-Resolution könnten ein Bundestagsmandat aber erschweren.
Die Flugzeuge sollen im Luftraum über der Türkei und dem Mittelmeer Informationen über die Lage in Syrien und im Irak sammeln, wie Stoltenberg sagte. Die Koalition könnte dann auf Basis der Nato-Angaben Angriffe auf IS-Stellungen fliegen.
Zudem will die Nato künftig auch irakische Soldaten im Irak selbst ausbilden, um Bagdad einen effektiveren Kampf gegen die IS-Miliz zu ermöglichen. Bisher hat das Bündnis dies im relativ sicheren Nachbarland Jordanien getan. Ausgebildet wurden dort nach Nato-Angaben bisher 350 irakische Offiziere. Beginnen soll der neue Einsatz im Irak demnach ab Januar kommenden Jahres.
Die Nato war bisher zurückhaltend, sich direkt in Syrien oder dem Irak zu engagieren - auch weil einige arabische Mitglieder der rund 60 Staaten zählenden Anti-IS-Koalition dies ablehnen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte laut Auswärtigem Amt, auch mit dem Awacs-Einsatz und der Ausbildung im Irak stelle sich die Nato in dem Konflikt mit IS "nicht in die erste Reihe".
Awacs-Maschinen der Nato sind in der Türkei bereits im Einsatz, um das Nato-Land im Verbund mit Patriot-Abwehrsystemen vor Angriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien zu schützen. Die Details des neuen Einsatzes sollen nach Angaben aus dem Bündnis voraussichtlich im Herbst feststehen.
Die Awacs-Maschinen mit dem markanten Radarpilz auf dem Rücken können einen Umkreis zwischen 400 und 520 Kilometern überwachen. Sie können digitale Bilder in Echtzeit übertragen und als fliegende Kommandozentrale Kampfflugzeuge im Einsatz dirigieren. Knapp ein Drittel der Awacs-Besatzungen ist aus Bundeswehr-Soldaten zusammengesetzt. Nötig ist deshalb voraussichtlich ein Bundestagsmandat.
Die türkische Regierung hatte aber Ende Juni einer Delegation deutscher Abgeordneter den Besuch von Bundeswehr-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verboten - offenbar aus Verärgerung über die Anfang Juni verabschiedete Resolution des Bundestags zum "Völkermord" an den Armeniern im Ersten Weltkrieg. Mehrere deutsche Verteidigungspolitiker haben im Falle einer andauernden Einreisesperre damit gedroht, das neue Awacs-Mandat zu blockieren.
Ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Gipfels konnte die Verstimmungen nicht ausräumen. "Dissense sind ja durch so ein Gespräch nicht weg", sagte Merkel in Warschau. "Aber ich glaube, es war wichtig, dass wir gesprochen haben." Die Gesprächsatmosphäre sei "konstruktiv" und "sachlich" gewesen - "in dem Bemühen, bestehende Konflikte auch zu lösen".
DJG/sha
(END) Dow Jones Newswires
July 09, 2016 11:39 ET (15:39 GMT)- - 11 39 AM EDT 07-09-16
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