16.12.2013 17:22:30
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UPDATE: Draghi will schnellstmögliche Besetzung der Asmussen-Stelle
--Draghi: EZB kann sich unbesetzte Stelle derzeit nicht leisten
--Draghi: Rat und Parlament müssen schnell handeln
--Draghi erwähnt möglichen weiteren Langfristtender und negative Zinsen
(NEU: Aussagen des EZB-Präsidenten aus der Frage-und-Antwort-Runde der EP-Anhörung)
Von Hans Bentzien
EZB-Präsident Mario Draghi hat das Ausscheiden Jörg Asmussens aus dem Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) erneut bedauert. Bei seiner vierteljährlichen Anhörung im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments mahnte Draghi, die offene Stelle schnellstmöglich zu besetzen. Der EZB-Rat prüft nach seiner Aussage weiterhin die Möglichkeit, die Versorgung der Banken mit langfristiger Liquidität zu verbessern und schließt negative Leitzinsen nicht aus. Allerdings sieht Draghi derzeit wohl nicht die Notwendigkeit eines sehr langfristigen Repo-Geschäfts.
"Wir brauchen eine sehr schnelle Reaktion von Europäischem Rat und Europaparlament", sagte Draghi. Die EZB könne es sich in diesen Zeiten nicht leisten, diese Stelle unbesetzt zu lassen. Draghi sagte, Asmussens Beitrag zur EZB-Geldpolitik könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Er wünsche sich wirklich, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin die gleichen Qualitäten wie Asmussen haben werde. Vieles werde dabei davon abhängen, welche Aufgabe er oder sie bekommen werden. In Deutschland wird spekuliert, dass Bundesbankvizepräsidentin Sabine Lautenschläger Asmussen beerben und den Posten der stellvertretende Chefin der EZB-Bankenaufsicht übernehmen wird.
Das langjährige SPD-Mitglied Asmussen wird Staatssekretär bei Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Im Vorfeld der Bundestagswahlen war der ehemalige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium als Nachfolger von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gehandelt worden. Er hatte jedoch stets betont, sein 2012 angetretenes Amt als EZB-Direktor bis zum Ende ausfüllen zu wollen.
Daneben bestätigte Draghi die Einschätzung des EZB-Rats, dass die Wirtschaftserholung schwach bleiben dürfte und der Inflationsdruck niedrig. Die Risiken für den Wachstumsausausblick sah Draghi weiterhin abwärts gerichtet, eine Abschätzung der Inflationsrisiken gab Draghi nicht ab. Er sagte, die EZB sei sich der Risiken bewusst, die mit einer für längere Zeit niedrigen Inflation einher gingen. Allerdings stehe der Euroraum nicht vor einer Phase sich selbst beschleunigender, breit angelegter Preisrückgänge.
Draghi sagte, die EZB denke weiterhin darüber nach, die Banken mit langfristiger Liquidität zu versorgen. Allerdings verwies der EZB-Präsident darauf, dass die Banken des Euroraums derzeit die zwei dreijährigen Repo-Geschäfte vorfristig zurückzuzahlen, weshalb auch die Bilanzsumme der EZB sinke. Draghi sagte, er könne nicht erkennen, dass dies die Zinsen wirklich erhöhe. Auch für den Fall, dass die US-Notenbank ihre Anleihekäufe zurückführen sollte, rechnet Draghi nicht mit nennenswerten Auswirkungen auf den Euroraum.
Der EZB-Präsident bestätigte die Foreward Guidance der Zentralbank, laut der die Zinsen im Euroraum für längere Zeit auf dem aktuellen Niveau bleiben oder sogar noch sinken könnten. "Das gilt nicht nur für den Hauptrefinanzierungssatz, sondern für alle Leitzinsen", sagte Draghi. Damit sprach er erneut implizit die Möglichkeit eines negativen Einlagensatzes an, da dieser bereits seit längerer Zeit bei Null liegt.
Kontakt zum Autor: hans.bentzien@wsj.com
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December 16, 2013 10:50 ET (15:50 GMT)
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