16.01.2013 16:31:31

UPDATE: Deutschland schickt zwei Transall-Maschinen nach Mali

   --Transport von Ecowas-Truppen

   --Beteiligung am Mali-Einsatz vorerst ohne Bundestagsmandat

   --Merkel verweist auf Zeitdruck für Mission

   (NEU: Mehr Hintergrund und Details)

   Von Susann Kreutzmann

   BERLIN--Deutschland schickt zwei Transall-Transportflugzeuge in die Krisenregion Mali. Mit der unverzüglichen Entsendung soll ein Einsatz der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas logistisch unterstützt werden, wie Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ankündigte. Die Bundesregierung kommt damit einer Bitte Frankreichs nach. An einem Kampfeinsatz der französischen Armee will sich Deutschland zunächst nicht beteiligen

   Merkel verwies auf die Dringlichkeit der Unterstützung der Mali-Mission. "Wir stehen unter hohem Zeitdruck", sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara. "Deutschland sieht die Sicherheit der Region auch als einen Teil seiner eigenen Sicherheit an", fügte sie hinzu.

   Die Kanzlerin verwies auf die "breit gefächerte Anfrage" der Franzosen, die auch die Bitte nach einem Transport der Ecowas-Truppen umfasst habe. Gleichzeitig verteidigte die Kanzlerin die Entscheidung, die Beteiligung der Bundeswehr an der Mali-Mission nicht durch ein Bundestagsmandat abzusichern. "Wenn wir Truppen nach Bamako transportieren, glauben wir, dass kein Mandat notwendig ist", sagte Merkel. Wenn sich die Lage ändere, "werden wir ein Bundestagsmandat beantragen."

   Die Kanzlerin betonte, dass sie auch am kommenden Montag mit Frankreichs Präsidenten Francois Hollande besprechen wolle, "ob es weiter Erwartungen gibt". Merkel wies Vorwürfe nach einer zu geringen Unterstützung der Mission zurück. Deutschland sei sehr engagiert in Afghanistan, sagte sie.

   Quattara, der auch Vorsitzender der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten Ecowas ist, sagte: "Wir schätzen das deutsche Engagement." Es sei notwendig, den Vormarsch der Terroristen in Mali aufzuhalten. Es bestehe die "tatsächliche Bedrohung", dass die Terroristen über Mali in Nachbarstaaten gelangten. Quattara forderte "alle Europäer" auf, sich an dem Einsatz zu beteiligen.

   Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte zu der geplanten Entsendung der Flugzeuge: "Das zeigt, wir kennen unsere Verantwortung". Deutschland werde zudem eine Million Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung stellen, kündigte der Minister an. Frankreich hatte Ende vergangener Woche einen Militäreinsatz in dem westafrikanischen Land gestartet, um die den Norden des Landes kontrollierenden Islamisten zu bekämpfen. Inzwischen seien auch Bodentruppen in Richtung des Rebellengebiets im Norden unterwegs, hieß es. Auch die Ecowas will eine Truppe nach Mali entsenden.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

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