Union schlägt Einsatz von UNO-Blauhelmen in der Ukraine vor

   Nach dem mutmaßlichen Flugzeugabschuss in der Ostukraine hält die Union den Einsatz von UNO-Blauhelmen in dem Kampfgebiet für möglich. Für Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff ist auch eine deutsche Beteiligung an einem solchen Einsatz denkbar. "Die Waffen müssen jetzt endlich schweigen", sagte Schockenhoff der Passauer Neuen Presse. "Für eine gewisse Zeit wird in der Ostukraine die Überwachung des Waffenstillstands durch eine internationale Blauhelm-Truppe erforderlich sein."

   Russland stehe in der Pflicht, auf die Separatisten einzuwirken und sie zu einer Waffenruhe zu verpflichten, sagte der CDU-Politiker. Russland könne sich nun nicht länger herausreden. "Präsident Putin hat immer wieder getrickst und getäuscht. Einerseits hat er geleugnet, dass es russische Kämpfer in der Ukraine gibt. Andererseits hat Russland sie mit Waffen ausgerüstet und unterstützt", sagte Schockenhoff. Dennoch bleibe eine diplomatische Lösung des Konflikts der einzig gangbare Weg.

   Ein Blauhelmeinsatz setze eine einstimmige Resolution des UNO-Sicherheitsrats voraus, ergänzte Schockenhoff. "Hier darf jetzt nicht mit Veto-Drohungen auf Zeit gespielt werden. Wenn eine solche Mission zustande kommen sollte, würde auch Deutschland gefragt sein."

   Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind inzwischen im Osten der Ukraine eingetroffen. Bewaffnete Gruppen behinderten jedoch ihren Zugang zum Absturzort der Maschine von Malaysia Airlines, wie der Vorsitzende des Ständigen Rats der OSZE, Thomas Greminger, sagte.

   Der Flug MH-17 von Malaysia Airlines mit 298 Menschen an Bord war am Donnerstag in der Region Donezk im Osten der Ukraine abgestürzt, in der prorussische Separatisten mehrere Städte in einem bereits drei Monate andauernden Konflikt besetzt haben. US-Geheimdienste gehen davon aus, dass die Maschine von einer Boden-Luft-Rakete getroffen wurde.

   Kontakt zum Autor: andreas.plecko@wsj.com

   DJG/apo

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   July 19, 2014 04:12 ET (08:12 GMT)

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