31.07.2015 15:04:45
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Tsipras nimmt Varoufakis gegen Parallelwährungs-Vorwürfe in Schutz
ATHEN (AFP)--In der Affäre um angebliche Pläne für die Einführung einer Parallelwährung für den Fall eines Euro-Austritts Griechenlands hat Regierungschef Alexis Tsipras seinen ehemaligen Finanzminister Giannis Varoufakis in Schutz genommen. "Natürlich habe ich persönlich die Anweisung erteilt, für den Notfall ein Team zur Vorbereitung eines Abwehrplans aufzustellen", sagte Tsipras am Freitag im Parlament in Athen. "Wenn unsere Gläubiger einen Grexit-Plan vorbereiten, sollten wir dann nicht unsere Verteidigung vorbereitet haben?", fragte der Ministerpräsident mit Blick auf das Szenario eines drohenden Euro-Austritts Griechenlands.
Varoufakis habe möglicherweise Fehler gemacht, sei aber nicht strafrechtlich haftbar zu machen, sagte Tsipras. Die griechische Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob Varoufakis mit den Notfallplänen gegen Gesetze verstoßen hat. Das oberste Gericht verwies die Angelegenheit ans Parlament, das darüber entscheiden muss, ob für eine mögliche Anklage Varoufakis' Immunität aufgehoben werden soll.
In dem Fall geht es um einen angeblichen "Plan B", den Varoufakis laut Medienberichten in einer Telefonkonferenz erörtert haben soll. Demnach hatte der Minister am 16. Juli bei einer Telefonkonferenz gesagt, den Aufbau einer Parallelwährung mithilfe von Hackerangriffen auf Computer der griechischen Behörden geplant zu haben. In der Konferenz, von deren Mitschrift die Zeitung "Kathimerini" Auszüge veröffentlichte, habe Varoufakis eine Idee zur Einrichtung von "Geheimkonten" erläutert, die mit der Steuernummer jedes griechischen Steuerzahlers verbunden seien. So könnten diese im Falle eines Euro-Austritts Griechenlands eine Art "Parallelmechanismus" für ihre Zahlungen benutzen.
Varoufakis hatte in der Online-Ausgabe der britischen Zeitung "Daily Telegraph" am Montag bestätigt, sich bei einer Konferenz, die vom Offiziellen Forum der Finanz- und Währungsinstitutionen (OMFIF) organisiert wurde, entsprechend geäußert zu haben. Er sagte jedoch, die Äußerungen seien "völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden", um ihn als "Gauner" darzustellen, während er einfach eine Lösung für die Finanzkrise gesucht habe. Varoufakis war am 6. Juli, nach der Einigung der griechischen Regierung mit der EU auf den Beginn von Verhandlungen über ein neues Hilfspaket, zurückgetreten.
DJG/hab
(END) Dow Jones Newswires
July 31, 2015 08:34 ET (12:34 GMT)- - 08 34 AM EDT 07-31-15

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