Thüringische Landeszeitung: Sparen an der Zukunft / Kommentar zur Bildungspolitik im Koalitionsvertrag

Weimar (ots) - Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie saß für die SPD mit am Verhandlungstisch für die Große Koalition. Und vor eben diesen Gesprächen hieß es noch vollmundig, Reformen in Sachen Bildung seien unverzichtbar. Nun, das Ergebnis ist eher ernüchternd und entspricht wohl einem einfachen "Weiter so!". Zu dem schmalen Ergebnis im Koalitionsvertrag ist bisher noch keine Stellungnahme Matschies bekannt, wie übrigens auch von anderen schwarz-roten Bildungspolitikern nicht. Nur die Opposition zeigt sich entsetzt. Es war vor den Verhandlungen davon die Rede, dass das studentische BAföG dringend erhöht werden müsse, dass das Kooperationsverbot im Bildungsbereich häufig mehr behindere als nütze. Geschehen ist - nichts. Es mag ja gute Absichten gegeben haben, am Ende aber regierte der Rotstift der Parteichefs. Einziger Lichtblick: Vom Bund soll es sechs Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung geben. Das Kooperationsverbot im Grundgesetz dürfte bei der Ausreichung allerdings eine ziemliche Hürde darstellen. Dass die Renten eine größere Rolle gespielt haben, ist nachvollziehbar. Schließlich gibt es hier schon seit langer Zeit diverse Baustellen. Die sind zwar - Stichwort Ost-West-Rentenanpassung - noch lange nicht alle beseitigt, aber es ist Bewegung zu verzeichnen. Warum aber in Sachen Bildung sich kaum etwas getan hat und es am Ende nur auf schwammige Formulierungen im Koalitionsvertrag hinausläuft, ist unerklärlich. Stellt doch Bildung in unserem Land eine wichtige, vielleicht die wichtigste Ressource dar. Jedes Jahr Reformverzug wirft uns im globalen Vergleich zurück. Hier wird trotz des Vertragstitels "Deutschlands Zukunft gestalten " an der Zukunft unseres Landes gespart.

Von Axel Zacharias

OTS: Thüringische Landeszeitung newsroom: http://www.presseportal.de/pm/110133 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_110133.rss2

Pressekontakt: Thüringische Landeszeitung Chef vom Dienst Norbert Block Telefon: 03643 206 420 Fax: 03643 206 422 cvd@tlz.de