16.12.2013 19:24:58
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Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur neuen Ost-Beauftragten Iris Gleicke:
Iris Gleicke, die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, wollte im Sommer noch den Ostbeauftragten der Bundesregierung abschaffen. Sie machte sich für jemanden stark, der die Interessen strukturschwacher Regionen in Ost und West vertritt. Alles vergessen und vorbei, wenn ein Amt lockt.
Die Reihe der Ost-Beauftragten ist lang, Spuren hat keiner hinterlassen - von dem unsäglichen Sachsen Rolf Schwanitz bis zum netten Herrn Bergner, dem früheren Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, der zwar viel unterwegs war, dessen Leistungsbilanz aber mehr als dürftig ist. Auf der Haben-Seite können sie alle wenig verbuchen. Die starken Stimmen der neuen Länder in Berlin sind nicht die subalternen Staatssekretär, egal, ob wie bisher im Innen- und künftig im Wirtschaftsressort. Das sind die Ministerpräsidenten. Sie holen für die neuen Länder die Kohlen aus dem Feuer, während die Ost-Beauftragten meist nur als hilflose Marionetten ihrer Minister wirken. Das wird auch so bleiben. Jetzt also Iris Gleicke. Sie hat in Berlin bisher mehr im Stillen gewirkt, kann aber wohl ganz gut Strippen ziehen. Die Stimme des Ostens muss aber von anderem Kaliber sein als eine bisher unauffällige Parteisoldatin.
Von Hartmut Kaczmarek
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