Südwest Presse: KOMMENTAR · SATIRE BOEHMERMANN

Man muss Jan Böhmermanns Erdogan-Dichterei nicht unbedingt lustig finden. Genauso gut kann man sie für geschmacklos, rassistisch und komplett missglückt halten. Doch Debatten um die Grenzen des guten Geschmacks helfen nicht weiter, wenn es um das Grundrecht der Meinungsfreiheit geht. Böhmermann hatte, was häufig weggelassen wird, seine Schmähkritik mit der Ansage eingeleitet, er wolle zeigen, was Satire in Deutschland eben nicht mehr dürfe - eine bewusste Grenzüberschreitung also, eine Provokation. Dass diese spätpubertäre Lust am Verbotenen nun zur Staatsaffäre werden könnte, hat die Bundesregierung sich zum Teil selbst zuzuschreiben. Um Zugeständnisse bei der Flüchtlingsaufnahme zu erreichen, hatte Kanzlerin Angela Merkel dem türkischen Präsidenten signalisiert, bei dessen Verstößen gegen rechtsstaatliche Verfahren im eigenen Land nicht mehr allzu genau hinzusehen. Genau das fällt nun auf sie selbst zurück. Denn die türkische Regierung interpretiert die Rücksichtnahme offenbar als Einladung, ihre eigenen Maßstäbe von den Grenzen der Kritik aufs Ausland auszudehnen. Das Böhmermann-Skandälchen bietet deshalb auch eine Chance: Merkel könnte, wenn sie nur wollte, an diesem Exempel demonstrieren, was Meinungsfreiheit ist: ein Grundrecht, über das man streiten kann, das man aber nicht ohne Not beschneiden sollte.

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