Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist in Not. Dass Fehler in dem Drohnenprojekt "Euro Hawk" erst in letzter Minute entdeckt wurden, ist unglaublich. Dass De Maizière jetzt die Reißleine gezogen hat, hört sich gut an. Tatsache ist, dass bereits 550 Millionen Euro überwiesen wurden, das "Projekt Drohne" also so gut wie bezahlt ist. Warum wurde dieser Betrag beglichen, obwohl die Sicherheitsprobleme doch seit spätestens 2012 zumindest im Ministerium bekannt waren? Keine Frage: Dieses Geld muss zurückbezahlt werden. Fest steht, die Hersteller haben nicht erfüllt, was im Vertrag vereinbart wurde: Die Zulassung des Fluggeräts für den europäischen Luftraum. Die Akzeptanz der Drohnen in den USA, die das Firmenkonsortium ins Feld führt, nützt Deutschland nichts. Oder sind die Verträge schlampig abgefasst? Sollte tatsächlich der Steuerzahler für den "Euro-Hawk" geradestehen müssen, wäre der Skandal perfekt. Letztlich geht es jedoch um viel mehr als um Vertragspoker: um die Sicherheit des Luftraums. Sie ist der Grund dafür, dass die Drohne keine Zulassung erhält. Die in Protokollen festgehaltene Begegnung eines dieser Fluggeräte mit einem Airbus zeigt, wie brisant dieses Thema ist. Am Mittwoch wird sich De Maizière erklären müssen. Er wird es nicht leicht haben, die Ungereimtheiten auszuräumen. Gelingt ihm das nicht, wird die Luft dünn an der Spitze des Verteidigungsministeriums.

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