Steuerreform: Spekulation um Aus für Bankenabgabe gegen Einmalzahlung

Das Finanzministerium dementierte am Donnerstagabend gegenüber der APA entsprechende Überlegungen. "Das ist nicht Gegenstand der Steuerreformverhandlungen. Das stimmt nicht", hieß es am Donnerstagabend. Das Bundeskanzleramt wollte die Spekulationen nicht kommentieren.

Bedeckt hielt man sich am Abend in Bankenkreisen. Es gebe zur Bankensteuerreform viele Ideen. Dass sich die Banken mit einer einmaligen Abschlagszahlung auf alle Zukunft von derartigen Belastungen freikaufen könnten und dabei gleich ein satter Milliardenbetrag ins Budget fließe, wie offenbar aus den Reihen von Verhandlern kolportiert, habe allenfalls "politischen Charme". Die in der Zeitungsspekulationen genannten Summen bis zu 2,5 Mrd. Euro wurden auf Anfrage als "horrend" beurteilt. Die Banken müssten daneben ja die neuen Einlagensicherungs- und Abwicklungstöpfe füllen.

(Schluss) rf/jul