Steuerreform: Sechste Verhandlungsrunde ohne Häupl

VP-Ländervertreter hatten wegen des vom Bund verfügten Zahlungsstopps für die Hypo-Bad-Bank Heta zuletzt massive Kritik an Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) geübt. Eine Aussprache zu diesem Thema zwischen Schelling und dem derzeitigen Vorsitzenden der Landesfinanzreferenten, dem Niederösterreicher Wolfgang Sobotka, soll es am Montag geben.

Bei der Verhandlungsrunde am Sonntag saßen einander die - bis auf Häupl - gewohnten Teams gegenüber: Auf SP-Seite Kanzler Werner Faymann, Klubobmann Andreas Schieder, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sowie Ersatzmann Ostermayer und auf VP-Seite Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, die Landeshauptleute Wallner und Josef Pühringer (Oberösterreich) sowie Schelling. Außerdem dabei waren die Chefs des von der Koalition eingesetzten Expertengremiums, AK-Direktor Werner Muhm für die SPÖ und Steuer-Sektionschef Gunter Mayr für die ÖVP.

Verhandelt wird dem Vernehmen nach "open end". Dass es schon am heutigen Sonntag eine Einigung gegen könnte, wurde in Koalitionskreisen aber zurückgewiesen. Vorgenommen hat sich die Regierung die Präsentation der Steuerreform ja für 17. März. Die nächsten Termine am kommenden Samstag und Sonntag für die dann wohl finalen Gespräche wurden bereits fixiert.

(Schluss) has/dru