12.01.2015 18:52:32
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Steinmeier: Noch immer sterben Menschen in der Ostukraine
Von Christian Grimm
BERLIN--Außenminister Frank-Walter Steinmeier nimmt einen neuen Anlauf zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Vor einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich in Berlin mahnte der SPD-Politiker, dass keine Gelegenheit ungenutzt verstreichen dürfe. "Die Lage ist weiter angespannt. Noch immer sterben Menschen in der Ostukraine", sagte Steinmeier.
Die Situation beschrieb Steinmeier als vertrackt. Ob am Abend eine Annäherung zwischen Russland und der Ukraine gefunden werden kann, sei unklar. "Es wäre aber falsch, den Versuch nicht zu unternehmen", erklärte der Minister.
Strittig sind vor allem die Waffenstillstandslinie zwischen der regulären ukrainischer Armee und prorussischen Rebellen sowie der Abzug schweren Kriegsgeräts aus dem Kampfgebiet.
Bereits im September waren sich beide Konfliktparteien im Minsker Abkommen eigentlich über die strittigen Punkte einig gewesen. Immer wieder kommt es aber zu Scharmützeln und zum Bruch der Minsker Bestimmungen. Kiew wirft Russland vor, die Separatisten im Osten des Landes mit Waffen und Geld zu unterstützen. Der Kreml bestreitet die Vorwürfe.
Gelingt den vier Außenministern am Abend eine Annäherung, könnte auch ein Spitzentreffen der Staats- und Regierungschefs der vier Länder wahrscheinlicher werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt aber konkrete Vorergebnisse, damit ein derartiges Treffen sinnvoll sei.
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January 12, 2015 12:21 ET (17:21 GMT)
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