Steinmeier: Europa muss in Nato mehr Verantwortung übernehmen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die europäischen Mitgliedstaaten der Nato zur Übernahme von mehr Verantwortung aufgerufen. "Europa muss sich im Klaren darüber sein, dass sich nicht nur die Sicherheitslage in Europa verändert hat, sondern auch das transatlantische Verhältnis und damit die Rolle der USA innerhalb der Nato", sagte Steinmeier am Sonntag im Sommerinterview der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Er bezog das auf die Debatten um höhere Verteidigungsausgaben - gerade von Deutschland wird ein höherer Beitrag gefordert. Zudem gibt es Sorgen, dass die USA unter Präsident Donald Trump ihr Engagement drosseln könnten.

"Aufgrund dieser Veränderungen, sollte Europa sich im Klaren sein, dass sie viel mehr eigene Verantwortung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen müssen", sagte Steinmeier. "Und das heißt aus meiner Sicht, in der Tat auch Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, aber auch Eigenverantwortung Europas für die Ausgestaltung der Außenpolitik gegenüber den europäischen Staaten, die nicht zur Europäischen Union gehören."

Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, dass sich ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des BIP annähern sollen, einige wie die USA liegen längst darüber. Deutschland liegt mit 38,95 Milliarden Euro derzeit bei 1,24 Prozent, kommendes Jahr soll der Etat auf 42,9 Milliarden Euro steigen (1,31 Prozent). Trump kritisiert das als viel zu wenig./ir/DP/he