23.07.2014 10:46:00

Spindelegger vs. ÖBB: Interessensvertreter kritisiert Finanzminister

Die Interessensvertretung probahn kritisiert Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) nach dessen Breitseite gegen die ÖBB. In einem offenen Brief an den Minister heißt es am heutigen Mittwoch: "Schweizer Bahnexperten schütteln immer wieder den Kopf, wenn sie vermittelt bekommen, wie österreichischen Regierungen über Jahrzehnte mit ihrer 'Staatsbahn ÖBB' umgegangen sind und noch immer umgehen."

Lob gab es hingegen für Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) und ÖBB-Chef Christian Klein. Deren Arbeit werde nicht nur "von den Fahrgästen goutiert", sondern auch von "einflussreichen Managern aus ÖVP-Kreisen bestätigt".

Nachdem das Finanzministerium gestern einräumen musste, dass es sich beim jährlichen Finanzbedarf für die ÖBB um 600 Mio. Euro verrechnet hat und die ÖBB auch noch einen Rechenfehler bei den Pensionszahlungen orten, sieht auch die nach Eigenangaben überparteiliche probahn Verständnisfehler bei Spindelegger: "Zum einen führen Sie in Ihrer Aufstellung 'Aufwendungen für die ÖBB' eine Summe von 5,3 Mrd. Euro für 2014 an, wohl wissend, dass die Eisenbahn-Infrastruktur-Kosten in Höhe von über 1,8 Mrd. Euro Bundesschulden sind, die über die Jahre bei den ÖBB geparkt wurden und eigentlich zum Staatshaushalt gehören. Sie verschweigen dabei auch, dass die ÖBB im Gegensatz zur Deutschen Bahn AG nie entschuldet wurden und bis zum heutigen Tag diese Schuldenlast abzutragen haben."

Zum Schluss hält probahn-Sprecher Peter Haibach in seinem offenen Brief fest: "Sehr geehrter Herr Finanzminister, wir bitten Sie um einen fairen Umgang mit dem Themenkomplex ÖBB".

(Schluss) stf/rf

WEB http://www.oebb.at/

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