SPD-Kritik an Ramsauer wegen Nord-Ostsee-Kanals

    BERLIN/BRUNSBÜTTEL (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nimmt die Probleme am Nord-Ostsee-Kanal aus Sicht der Opposition nicht ernst genug. "Wir finden es unglaublich, dass der Minister dem Norden das Signal gibt, dass es ihm offensichtlich egal ist", sagte die ostholsteinische SPD-Abgeordnete Bettina Hagedorn am Mittwoch am Rande einer Sitzung des Haushaltsausschusses. Ramsauer hatte diese verlassen, bevor über den Kanal gesprochen werden sollte. Die wichtige Wasserstraße ist wegen defekter Schleusen für große Schiffe gesperrt. Ramsauer wollte sich am Rande der Sitzung nicht äußern.

    Kritik an Ramsauer kam am Mittwoch auch vom Maritimen Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer. Der bayerische Politiker sei mit dem Sanierungsprojekt offenbar überfordert, monierte Beckmeyer. Seit mehr als drei Jahren verschleppe Ramsauer die dringend erforderliche Instandsetzung des Kanals. Unter anderem sei der Bau einer dritten Großschleuse in Brunsbüttel dringend notwendig, um anschließend die Grundsanierung und den Ausbau der beiden vorhandenen altersschwachen Schleusen realisieren zu können.

    Obwohl der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits 2011 dafür 300 Millionen Euro bereitgestellt hatte, sei nicht gebaut worden. "Der Minister muss endlich handeln und dafür sorgen, dass der Nord-Ostsee-Kanal als eine der wichtigsten Verkehrsachsen in Deutschland und Europa dauerhaft gesichert wird", forderte Beckmeyer. Gleichzeitig verlange die SPD Aufklärung, wie es zu einer Bauverzögerung von zwei Jahren sowie zu Mehrkosten von 75 Millionen Euro beim Neubau der Brunsbüttler Schleusenkammer kommen kann./bf/DP/zb